Karin Kneissl: Es gibt keine sinnvolle Alternative dazu, gemeinsame Probleme durch Dialog und internationale Zusammenarbeit zu bewältigen

Außenministerin auf Arbeitsbesuch bei den internationalen Organisationen in Genf

Wien/Genf (OTS) - Außenministerin Karin Kneissl besuchte am 26. Juni 2018 die internationalen Organisationen in Genf. In ihrer Rede vor der UNO-Abrüstungskonferenz betonte sie die Bedeutung des Atomwaffensperrvertrages, an dessen Zustandekommen Österreich in den vergangenen Jahren führend mitgearbeitet hatte: „Nachdem Biologie-und Chemiewaffen seit Jahren verboten sind, hat der Atomwaffenverbotsvertrag endlich auch für die schrecklichste Massenvernichtungswaffe ein Verbot gebracht.“ Die Außenministerin verurteilte den Einsatz von Chemiewaffen, wie in Syrien, und forderte die Schaffung eines unparteiischen multilateralen Mechanismus zur Feststellung der Verantwortlichen.

„Es gibt keine sinnvolle Alternative dazu, die gemeinsamen Probleme durch Dialog, Koordination und internationale Zusammenarbeit zu bewältigen“, erklärte Karin Kneissl in ihrer Rede vor dem UNO-Menschenrechtsrat und verwies auf das 25-jährige Jubiläum der Wiener Weltkonferenz für Menschenrechte, die wesentlich zum Aufbau des internationalen Systems zum Schutz der Menschenrechte beigetragen hatte. Außerdem ersuchte die Außenministerin um Unterstützung für die österreichische Kandidatur für die Mitgliedschaft im Menschenrechtsrat im Zeitraum 2019-2021.

Der Schutz der Frauenrechte bildete einen Schwerpunkt der laufenden Tagung des Menschenrechtsrates. Die Außenministerin verurteilte in ihrer Rede die Tatsache, dass im Jahr 2018 noch immer mehr als 200 Millionen Frauen und Mädchen Opfer weiblicher Genitalverstümmelung werden. „Diese massive Verletzung der Rechte von Frauen und Mädchen ist durch keine religiöse, kulturelle oder andere Gründe zu rechtfertigen“, so Karin Kneissl. Die ADA, die Agentur der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, stelle daher für 2018 eine Million Euro für Projekte gegen weibliche Genitalverstümmelung in Ländern des Sahel und am Horn von Afrika zur Verfügung. Einen weiteren Programmpunkt bildete eine Podiumsdiskussion zum Schutz von Binnenvertriebenen, einem jahrzehntelangen Schwerpunkt des österreichischen menschenrechtlichen Engagements.

Im Rahmen ihres Besuches in Genf traf Außenministerin Karin Kneissl zudem mit dem UNO-Flüchtlingshochkommissar Filippo Grandi, dem Generalsekretär des Internationalen Komitees des Roten Kreuz (IKRK) Yves Daccord sowie mit dem UNO-Sondergesandten für Syrien Staffan de Mistura zusammen. Mit Hochkommissar Grandi besprach Karin Kneissl die aktuellen Flüchtlingsbewegungen in den Nachbarstaaten Syriens sowie Migrationsbewegungen in Nordafrika. IKRK-Generalsekretär Daccord dankte der Ministerin für die deutlich gestiegenen finanziellen Beiträge Österreichs an seine Organisation. „Das IKRK ist für uns ein höchst verlässlicher und professioneller Partner bei der Leistung humanitärer Hilfe, selbst in den gefährlichsten Konfliktregionen in Syrien, Jemen, Südsudan oder Afghanistan“, so die Außenministerin.

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