Außenministerin verurteilt Chemiewaffen-Einsatz auf das Schärfste und fordert Lösung am Verhandlungstisch
Wien, 14. April 2018 (OTS) – Außenministerin Karin Kneissl, in enger Abstimmung mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache, drückte die schwere Besorgnis Österreichs angesichts der Situation in Syrien aus.
„Wir sind über die aktuellen Entwicklungen in Syrien zutiefst besorgt. Die Verantwortung tragen jene, die – zum wiederholten Mal – Chemiewaffen gegen die Zivilbevölkerung Syriens eingesetzt haben. Österreich verurteilt dieses verbrecherische Vorgehen auf das Schärfste“, so Karin Kneissl.
Die Außenministerin forderte erneut, den Chemiewaffenexperten die notwendige Zeit und die Möglichkeiten zu geben, um die Vorfälle aufzuklären. Angesichts des menschlichen Leids und der Blockade im UNO-Sicherheitsrat erscheint für Kneissl die begrenzte militärische Reaktion der USA, Großbritanniens und Frankreichs aber nachvollziehbar. „Die Fähigkeit, weitere Kriegsverbrechen zu begehen, muss eingeschränkt werden. Die Verantwortlichen für den Einsatz von Chemiewaffen müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, so Karin Kneissl.
Eine dauerhafte Lösung könne aber nur mit diplomatischen Mitteln unter Einhaltung des Völkerrechts erzielt werden. „Wir fordern die verantwortlichen Akteure auf, rasch im UNO-Verhandlungsprozess Fortschritte zu erzielen, um das Leiden der Menschen zu beenden. Denn eine Lösung kann nur am Verhandlungstisch gefunden werden“, so Karin Kneissl.
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