Kategorie: BMI
Innenminister Karl Nehammer nahm am 6. Juli an der Sitzung des Ausschusses für innere Angelegenheiten im Parlament teil. Themen waren u.a. die Änderung des Polizeilichen Staatsschutzgesetzes sowie Datenerhebung und …
Bisher wurden österreichweit 50.547 Quarantäne-Maßnahmen von der Polizei überwacht und 2.937-mal das Angebot „Contact Tracing“ für Gesundheitsbehörden in Anspruch genommen. Quelle
Innenminister Karl Nehammer ist heute, 5. Juli 2020, 11:05 Uhr, zu Gast in der ORF-Pressestunde. Quelle
Der Generalsekretär im Innenministerium, Helmut Tomac, besuchte am 2. und 3. Juli 2020 die Bundesländer Tirol und Vorarlberg und traf sich mit den Führungskräften der Landespolizeidirektionen sowie Vertreterinnen und …
370 Polizistinnen und Polizisten sowie 100 Soldatinnen und Soldaten probten am 2. Juli 2020 bei Nickelsdorf im Burgenland Szenarien zur Grenzsicherung. Die Übung wurde in Kooperation mit dem ungarischem …
Der Salzburger Landespolizeidirektor und BVT-Reformer Franz Ruf folgt General Franz Lang als Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit nach. Quelle
Die Bundesministerien für Inneres und Landesverteidigung veranstalten am 2. Juli 2020 im Raum Nickelsdorf eine gemeinsame Übung, bei der besondere Herausforderungen im Bereich der Migration an der österreichischen Grenze …
Am 29. Juni 2020, 20 Uhr, endete der Eintragungszeitraum für die Volksbegehren mit den Kurzbezeichnungen „Asyl europagerecht umsetzen“, „EURATOM-Ausstieg Österreichs“, „Smoke – JA“, „Smoke – NEIN“ und „Klimavolksbegehren“. Quelle
Innenminister Karl Nehammer, Integrationsministerin Susanne Raab und der Wiener Landespolizeivizepräsident Franz Eigner sprachen am 29. Juni 2020 zu den Ereignissen bei den Demonstrationen der vergangenen Tage in Wien. Quelle
Im Jahr 2018 wurden in Wien drei Monstranzen im Wert von 50.000 Euro gestohlen. Nach umfangreichen Ermittlungen konnten die Kulturgüter in Serbien sichergestellt und im Juni 2020 an die …