Kategorie: Politik
LH Wilfried Haslauer traf BM Tanner zu einem Antrittstermin in Wien Wien (OTS) – Am Freitag, den 21.01.2020, traf Landeshauptmann Wilfried Haslauer Verteidigungsministerin Klaudia Tanner zu einem Antrittsbesuch. …
Die Kinder- und Jugendsprecherinnen der SPÖ in Nationalrat und Bundesrat fordern die Bundesregierung zum Handeln auf Wien (OTS) – Seit dieser Woche liegen die „Concluding Observations“ auf, also …
Haft für WikiLeaks-Gründer ist ein Anschlag auf die Pressefreiheit Wien (OTS) – Journalismus ist nicht Teil der Macht, sondern muss diese kontrollieren, mögliche Verfehlungen offenlegen und Unrecht anprangern. …
Kaiser: „Setzt ÖVP-Grün die von ÖVP-FPÖ begonnene Demontage des Sozialstaates fort? Was bedeutet das verursachte Chaos bei den Krankenkassen für die Bevölkerung?“ Klagenfurt (OTS) – Einem ebenso brisanten …
Betreuungsstellen sind auch als Vorsorgemaßnahmen gesetzlich einzurichten Wien (OTS/ÖVP-PK) – „Der Bund nimmt bei den gesetzlich einzurichtenden Betreuungsstellen für Asylbewerber seine Verantwortung im Sinne von Land und Leuten …
Wie jugendgerecht ist Österreich? 3.000 junge Menschen haben geantwortet. Wien (OTS) – Um gemeinsam mit jungen Menschen Politik gestalten zu können, braucht es vor allem eines: Möglichkeiten zur …
LR Teschl-Hofmeister: Gemeinsam möchten wir mehr Bewusstsein für Menschen mit Behinderungen schaffen St. Pölten (OTS/NLK) – Seit Ende 2013 hat Niederösterreich einen eigenen Monitoring-Ausschuss, der über die Miteinbeziehung …
Wien (OTS/SK) – Haarsträubende Berichte gibt es über einen eierverarbeitenden Betrieb im Bezirk Amstetten. Es gibt laut Berichten jetzt auch Ermittlungen wegen Betrugs, der Betrieb hat offenbar faule …
Amnesty mobilisiert mit Petition an US-Behörden: Alle Anklagen gegen Julian Assange müssen fallengelassen werden Julian Assanges Veröffentlichung interner US-Regierungsdokumente auf Wikileaks darf nicht bestraft werden. Das ist investigativer …
In einem Rechtsstaat gelten klare Spielregeln und keine Willkür. Wien (OTS) – Der Klubobmann der FPÖ, Herbert Kickl, hat vom Innenminister die Suspendierung von zwei Sektionschefs mit der …