SP-Novak: Eine echte Klimaschutzmaßnahme: Ökostromanteil steigt, 10.000 Arbeitsplätze entstehen!
Klagenfurt (OTS) - Vergangene Woche hat die kleine Ökostromnovelle mit einer Einigung zwischen SPÖ, ÖVP und Grünen den Nationalrat passiert, nun befürwortete auch der Bundesrat das Gesetzespaket einstimmig. „Damit wird es etwa im Bereich der Photovoltaik für die Jahre 2018 und 2019 einen Fördertopf für Investitionen in Anlagen und Speicher in der Höhe von bis zu 30 Mio. Euro gesamt geben. Zum Abbau der langen Wartelisten bei Wind und Kleinwasserkraft beträgt das Unterstützungsvolumen für Windkraft gesamt 45 Mio. Euro, für Kleinwasserkraft insgesamt 3,5 Mio. Euro in den Jahren 2017 und 2018. Für Biogasanlagen der effizienteren zweiten Generation werden 11,7 Mio. Euro pro Jahr für fünf Jahre bereitgestellt“, erläutert der Kärntner SPÖ Bundesrat Günther Novak. Damit befindet sich Österreich auf einem guten Weg, bis zum Jahr 2050 das Ziel 100 Prozent erneuerbare Energien in der Stromproduktion zu erreichen.
Das Ökostrom-Novellenpaket beinhaltet Änderungen bei einer Reihe von Gesetzen. Neben dem Ökostromgesetz sind Neuerungen im Elektrizitätswirtschafts- und –organisationsgesetz, im Gaswirtschaftsgesetz und Anpassungen des KWK-Punkte-Gesetzes und des Energie-Control-Gesetzes vorgesehen.
„Nach monatelangen Verhandlungen sind wir zu einem guten Ende und damit zu einer echten Klimaschutzmaßnahme gekommen“, freut sich Novak. „Der Ökostromanteil wird um einen Prozentpunkt gehoben, Investitionen in der Höhe von etwa einer halben Milliarde Euro ausgelöst und 10.000 Arbeitsplätze entstehen.“ Die Novelle ist ein erster, wichtiger Schritt und sowohl Grundlage als auch ein guter Start für eine große Novelle, die im Herbst angegangen werden soll. „Der richtige Weg geht für mich in Richtung maximale Fördereffizienz, mehr Ökostrom, damit hin zu mehr Arbeitsplätzen und zu mehr Versorgungssicherheit“, schließt Novak.
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