Korun zu Wahlverhalten: Hohe AKP-Unterstützung bei Stimmabgabe, mehr als Hälfte der türkischen Wahlberechtigten in Österreich wählte nicht

Grüne: Auseinandersetzung über Wert der Demokratie führen, Diskussionsräume über Demokratie nötig

Wien (OTS) - Laut Österreichischen Integrationsfonds waren bei dem Türkei-Referendum am Sonntag rund 117.000 in Österreich lebende türkische Staatsbürgerinnen wahlberechtigt. Tatsächlich zur Wahl gegangen ist allerdings weniger als die Hälfte von ihnen, nämlich rund 56.000. „Der Trend der letzten Wahlteilnahmen von Türkeistämmigen in Österreich, dass rund oder mehr als die Hälfte der in Österreich lebenden türkischen Staatsangehörigen nicht an türkischen Wahlen teilnimmt, setzt sich fort. Jene aber, die zur Wahl gegangen sind, haben zu über 70 Prozent ‚Ja zum Staatsumbau zugunsten eines Ein-Mann-Systems in der Türkei‘ gesagt. Beide Zahlen, sowohl die Wahlteilbeteiligung von unter 50 Prozent, als auch die sehr hohe Unterstützung für Erdogan von über 70 Prozent bei jenen, die zur Wahl gegangen sind, sind ernst zu nehmen“, stellt die Migrations- und Integrationssprecherin der Grünen, Alev Korun, fest.

„Dass Erdogans Politik bei einem Teil der österreichischen Türkeistämmigen auf Zustimmung stößt, ist vor allem demokratiepolitisch bedenklich. In Österreich vom Rechtsstaat zu profitieren und gleichzeitig für die Abschaffung der Gewaltenteilung in der Türkei zu stimmen, ist ein großer Widerspruch“, sagt Korun.  

„Die Auseinandersetzung über den Wert der Demokratie in unserer Gesellschaft haben wir zu führen. Dazu braucht es eine klare Haltung zur Unantastbarkeit der Gewaltenteilung, zur Meinungsfreiheit und zu den demokratischen Institutionen. Es braucht aber auch Diskussionsräume über Demokratie, um genau diese Debatten gemeinsam zu führen - ohne Punzierung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, aber mit einem klaren Bekenntnis zur Demokratie. Ich werde in den nächsten Wochen gemeinsam mit demokratisch Gesinnten solche Diskussionsforen anstoßen und anbieten“, hält Korun fest.

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