Krainer: Mahrer betrachtet OeNB-Präsidentschaft fälschlicherweise als einen Nebenjob von vielen

Wien (OTS/SK) – Die heutigen Aussagen von WKÖ-Präsidenten Harald Mahrer zeigen eine „erschreckende Ahnungslosigkeit“ und „dass er seine künftige Funktion als OeNB-Präsident fälschlicherweise offenbar nur als einen weiteren seiner vielen Nebenjobs betrachtet“, stellte SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer am Donnerstag fest. Mahrer ist offenbar der Ansicht, dass er als Präsident nur dem einem Aufsichtsrat vergleichbaren Generalrat der OeNB angehört. Als OeNB-Präsident ist er aber auch Mitglied des, einem Vorstand vergleichbaren, Direktoriums der OeNB, das im Übrigen dreimal so oft zusammentritt wie der Generalrat, nämlich rund 30mal im Jahr. **** 

    In diesem operativen Gremium wird genau der Zustand einzelner Banken und etwaige notwendige Maßnahmen besprochen. „Ein klassischer Fall von Unvereinbarkeit mit seiner Funktion als WKÖ-Obmann. Daher haben in der Vergangenheit alle OeNB-Präsidenten, die eine Sozialpartner-Funktion innenhatten, diese zurückgelegt“, so Krainer unter Verweis auf Wolfgang Schmitz und Helmuth Klauhs, die Funktionen in der WKÖ innehatten und diese zurücklegten, sobald sie Präsidenten wurden.  

    Es zeuge zudem von Ahnungslosigkeit oder Zynismus, wenn Mahrer zur Rechtfertigung seiner Nominierung meint, auch in der Vergangenheit hätten dem Aufsichtsgremium der OeNB stets Repräsentanten der Sozialpartner angehört. „Das ist zwar richtig“, so Krainer abschließend, „allerdings war es bisher so, dass jeder Sozialpartner mit einer Person im Generalrat vertreten war und nicht eine Sozialpartner-Institution mit mehreren und die anderen dafür gar nicht mehr“. (Schluss) PP/sc  

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