Kulturausschuss – Drozda kritisiert Blümel für „Posten statt Kulturpolitik“

Bisher kein einziger Gesetzesvorschlag des Kulturministers

Wien (OTS/SK) - „Vom zuständigen Kulturminister gibt es vor allem vage Ankündigungen – nach fast eineinhalb Jahren im Amt wurde vom Minister kein einziger Gesetzesvorschlag im Kulturausschuss eingebracht“, bilanziert SPÖ-Kultursprecher Thomas Drozda im Vorfeld des heutigen Kulturausschusses. Die Installierung eines weiteren Generalsekretärs und die Shared Service GmbH für die Bundesmuseen seien „reine Postenvermehrung. Das hat nichts mit einer Neuorganisation der Bundesmuseen zu tun. Vor allem die im Weißbuch vorgeschlagene Stärkung der Rolle des Bundes findet nicht statt.“ ****

Die Experteneinschätzung zu Blümels Plänen sei vernichtend. Ex-Museumsdirektor Köb, Mitautor des Weißbuches, spricht von einer „unsinnigen Entscheidung, die den Expertenbefund des Weißbuches total ignoriert“ und nennt den neuen Generalsekretär einen „Alibi-Job“.

Was das Bundesdenkmalamt betrifft, gebe es stichhaltige Informationen, dass es auch der massive Druck in Richtung Personaleinsparungen war, der die Leiterin Erika Pieler zum Rücktritt nur drei Monate nach Amtsantritt bewogen haben soll. „Offensichtlich sollen im Bundesdenkmalamt dutzende MitarbeiterInnen abgebaut werden – auch, weil im Ministerium selbst das Personal deutlich aufgestockt wurde.“ Gleichzeitig fehlt es weiter an inhaltlichen Konzepten: „Wo bleibt der im Regierungsprogramm angekündigte Gesetzesentwurf zur Neuorganisation des Denkmalamtes?“, fragt Drozda.

Untätigkeit attestiert Drozda dem Minister auch in Sachen Kollektivvertrag für die Bundesmuseen. Als Kulturminister habe er, so Drozda, noch einen klaren Auftrag an die Bundesmuseen gegeben, einen solchen Kollektivvertrag auszuarbeiten – seit damals sei allerdings nichts geschehen. „Es kann nicht sein, dass einerseits neue Generalsekretäre um hunderttausende Euro eingezogen werden, und in den Bundesmuseen manche Mitarbeiter um sechs Euro pro Stunde arbeiten.“ (Schluss) ls/ah/mp

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