Laimer: Machen Sie Ihre Hausaufgaben, Frau Tanner!

Österreich braucht keine Feldherrin

Wien (OTS/SK) – Anstatt sich um die wirklichen Probleme beim Österreichischen Bundesheer zu kümmern, geht die Show-Politik der Verteidigungsministerin Tanner unverblümt weiter, als wäre nichts geschehen, kritisiert SPÖ-Wehrsprecher Robert Laimer. Allein der Bilder wegen halten Polizei und Bundesheer Nickelsdorf eine groß angelegte gemeinsame Übung ab, bei der, wie betont wird, „besondere Herausforderungen im Bereich der Migration an der österreichischen Grenze im Vordergrund stehen“. „Als stünden Österreichs Soldaten und Soldatinnen das erste Mal an der Grenze und würden nicht seit Jahren beweisen, dass sie einen hervorragenden Job machen“, so Laimer. ****

Der Verteidigungsministerin geht es daher um etwas ganz anderes, unterstreicht Laimer: „Mit dieser Showpolitik will sie von dem von ihr losgetretenen Desaster um die künftigen Aufgaben des ÖBH ablenken.“ Nach Tagen der Irritationen und maximaler Verunsicherung können Übungszwecke nicht über das hereingebrochene Ungemach beim Heer hinwegtäuschen.

Österreich brauche keine „Feldherrin“ zu Übungszwecken. Österreich braucht ein gut ausgerüstetes Bundesheer, für unsere Soldatinnen und Soldaten, im Berufskader, in der Miliz und vor allem auch für die Präsenzdiener. „Sicherheit und Schutz für die Bevölkerung ernst nehmen heißt, dafür die politischen Rahmenbedingungen zu schaffen und nicht das Bundesheer aus Budgetnot zu degradieren, wie es gerade in türkiser Eintracht passiert“, so Laimer.

Die vereinte Opposition hat daher eine parlamentarische Petition, die demnächst online geht, eingebracht, um auf die Bedeutung unserer verfassungsmäßigen Einrichtungen wie das Bundesheer aufmerksam zu machen und die Bevölkerung dabei mitzunehmen: „Nicht zu Übungszwecken, sondern für den Alltag und die Zukunft unserer Republik und des Österreichischen Bundesheeres“, so Laimer. (Schluss) bj/rm/mp

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klub@spoe.at
https://klub.spoe.at