Leichtfried: Köstinger und Hofer enttäuschen auf breiter Front

Österreichs Ratspräsidentschaft leidet am “Nichtwollen und Nichtkönnen” der türkisblauen MinisterInnen

Wien (OTS/SK) SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried hält das Ergebnis des von ÖVP-Umweltministerin Köstinger und FPÖ-Verkehrsminister Hofer veranstalteten EU-Ministerrats in Graz für auf breiter Front enttäuschend. “Köstinger und Hofer sind ohne jede Ambition in den EU-Ministerrat hineingegangen und mit einem Nullergebnis herausgegangen”, sagt Leichtfried. “Was sie die ‘Grazer Deklaration’ nennen, ist eine Ansammlung von Überschriften, ohne konkrete Maßnahmen, ohne Verbindlichkeit, ohne Zeitplan. Eine Nullnummer.” ****

Leichtfried: “Was soll das? Die österreichische Ratspräsidentschaft macht einfach nichts für den Klimaschutz, ist planlos bei umweltfreundlicher Mobilität, hat keinen einzigen Vorschlag, wie man den Schwerverkehr europaweit auf die Schiene bringt, macht nichts, um im europaweiten Schienengüterverkehr technische Hürden für den grenzüberschreitenden Verkehr zu beseitigen – aber sie ‘lädt’ die EU-Kommission ein, ein ‘geeignetes Maßnahmenpaket’ zu entwickeln.”

Hintergrund: Hofer und Köstinger ließen per Pressemitteilung über ihre “Deklaration” wissen, “dass das informelle Treffen der Umwelt-und Verkehrsminister die Europäische Kommission einlädt, eine umfassende Strategie sowie einen Zielpfad für nachhaltige, saubere, sichere, leistbare und inklusive Mobilität in Europa mit geeigneten Maßnahmenpaketen bis 2021 zu entwickeln und umzusetzen”.

Leichtfried sieht in der bisherigen österreichischen Ratspräsidentschaft eine “traurige Mischung aus Nichtwollen und Nichtkönnen. Kein Schritt vorwärts, drei Schritte zurück.” (Schluss) up/wf/mp

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Parlamentsklub
01/40110-3570
klub@spoe.at
https://klub.spoe.at



Quelle

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER
INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at

(C) Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender.

Eigenes Pressefach für Ihre Pressemeldungen - Pressefach.eu

Durch die weitere Nutzung der Seite stimmst du der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen