Kanzler Kurz verliert Kontrolle Kanzler Kurz verliert Kontrolle
Wien (OTS/SK) – Die SPÖ ortet grobe Auseinandersetzungen zwischen den Regierungsparteien. Für Jörg Leichtfried, stv. SPÖ-Klubvorsitzender, zeigt sich die Uneinigkeit zwischen ÖVP und FPÖ vor allem beim Papamonat und der Frage nach einem neuen Feiertag am Karfreitag: „Kanzler Kurz verliert zunehmend die Kontrolle. ÖVP und FPÖ sind beim Papamonat und beim Feiertag am Karfreitag komplett gespalten. Die ÖVP ist festgefahren in ihrer Blockadehaltung und beharrt auf den Interessen der Großkonzerne.“ *****
„Statt jungen Eltern die Möglichkeit zu geben, sich unmittelbar nach der Geburt gemeinsam um den Nachwuchs zu kümmern, bleibt die ÖVP dem Credo der Wirtschaftskammer treu. Kanzler Kurz zeigt sich mutlos und lässt die WKÖ die die Politik der ÖVP bestimmen“, analysiert Leichtfried das Zurückrudern der Regierung.
Ein ähnliches Bild zeigt sich bei der Debatte um den Karfreitag als neuen Feiertag. „Die Wirtschaftskammer zwingt der ÖVP auch hier eine Blockadehaltung auf. Dass sich die Minister öffentlich widersprechen, ist ein unwürdiges Schauspiel und weiterer Beleg für den Kontrollverlust. Mit dem 12-Stunden-Tag hat sich der Druck auf die Beschäftigten massiv erhöht. Einen zusätzlichen Feiertag haben sich die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mehr als verdient, denn sie waren bisher die VerliererInnen der schwarz-blauen Politik“, so Leichtfried. (Schluss) em/ls
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