„Grüne sind gefordert“ – SPÖ-Antrag zur Aufnahme von Kindern wird die Nagelprobe für Vizekanzler Kogler und grüne Regierungspartei sein
Wien (OTS/SK) – Bestürzt über die kaltherzige Ablehnung von Kanzler Kurz und seiner türkisen ÖVP, Kindern aus dem abgebrannten Flüchtlingslager Moria Hoffnung und Zuversicht zu geben, zeigt sich heute der stv. SPÖ-Klubchef Jörg Leichtfried. Er fordert die türkis-grüne Bundesregierung daher noch einmal eindringlich dazu auf, “endlich Haltung zu zeigen und das Elend der Kinder zu beenden“. Dazu kündigt Leichtfried einen entsprechenden Antrag zur Aufnahme von Kindern aus Moria an: „Jetzt sind die Grünen gefordert. Unser Antrag zur Aufnahme von Kindern aus Moria wird die Nagelprobe für Vizekanzler Kogler und die grüne Regierungspartei sein. Mit ihrem Stimmverhalten werden die Grünen Abgeordneten zeigen, wie es um ihre Werte tatsächlich steht, wenn es darum geht, Kinder vor Not und Elend zu schützen.“ ****
Die Aufnahme von Kindern aus Moria bezeichnet Leichtfried als „humanitäre Notmaßnahme“ und verweist darauf, dass zahlreiche Gemeinden von Vorarlberg bis Wien längst zu diesem Schritt bereit sind. Dass sich Kanzler Kurz auch nach eindringlichen Appellen aus Politik, Zivilgesellschaft und sogar der eigenen Partei weigert, „Menschlichkeit und Größe zu zeigen“, ist für Leichtfried eine „Schande“.
„Österreich muss Teil einer europäischen Lösung sein“, sagt Leichtfried, der daran erinnert, dass Kanzler Kurz stets viel mehr „Teil des Problems“ gewesen ist. „Wo ist die Hilfe vor Ort, von der Kurz immer spricht? Wo ist der Einsatz für ein europäisches Asylsystem?“, fragt Leichtfried, der darauf verweist, dass Österreich dieses Jahr erst 0,8 US-Dollar pro Kopf an das UNHCR überwiesen und gemeinsame europäische Lösungen stets blockiert hat.
„Holen wir die Kinder aus Not und Elend und geben ihnen Schutz und Hoffnung!“, bekräftigt Leichtfried abschließend den Appell der SPÖ an Bundeskanzler Kurz und Grüne. (Schluss) ls
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