Allianz der unsozialen Kräfte ernsthafte Bedrohung für europäische Zukunft
Wien (OTS/SK) – Die jüngste Verteidigung von Orbans anti-europäischer Politik durch Bundeskanzler Kurz in einem heute erschienenen Interview in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung stößt bei SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried auf Unverständnis. „Die ÖVP gibt sich in Hinblick auf die Europawahlen pro-europäisch, macht aber weiterhin dem unsozialen Anti-Europäer Orban die Mauer. Orban hat mit seiner Politik den sozialen Zusammenhalt in Ungarn zerstört. Und er handelt klar anti-europäisch. Davon sollte sich die ÖVP und ihr Delegationsleiter Karas endlich distanzieren anstatt wie Kurz mit ihm eine Allianz zu suchen.“
Besonders seltsam ist für Leichtfried, dass Karas hier schweigend zusieht, hatte dieser doch erst kürzlich für die Einleitung des Grundwerteverfahrens gegen Ungarn gestimmt: „Wenn das Abstimmungsverhalten von Karas nicht nur eine Feigenblatt-Aktion war, muss er sich jetzt von den Aussagen von Kurz distanzieren.“ Ansonsten riskiere er seine Glaubwürdigkeit, so der SPÖ-Europasprecher Leichtfried. (Schluss) gd/sc
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