Leitartikel “Mit Vollgas in den Leerlauf” vom 19. März 2021 von Marco Witting

Innsbruck (OTS) Das freie Spiel der Kräfte im Innsbrucker Gemeinderat kann kein Dauerzustand werden. Letztlich wird an einer Neuwahl kein Weg vorbeiführen. Bis dahin erwartet die Bevölkerung wohl ein monatelanger Dauerwahlkampf.

Von Marco Witting
Einen Gang runterschalten. Zumindest was die emotionale Ebene betrifft. Das hätte der Innsbrucker Koalition aus Grünen, Für Innsbruck, ÖVP und SPÖ schon länger gutgetan. Jetzt ist die Koalition aufgelöst – die Stadtpolitik vollständig im Leerlauf. Da kann Bürgermeister Georg Willi noch so oft Gegenteiliges beteuern, es wird verdammt schwer, dass in den kommenden Monaten inhaltlich viel weitergeht. Statt in der Krise Vollgas zu geben, hat man sich einmal mehr im ideologischen Polit-Hickhack und in persönlichen Animositäten verstrickt. Willi hat es nicht geschafft, den Getriebeschaden seiner Koalition zu beheben.
Jetzt kommt also das freie Spiel der Kräfte. Ein abgedroschener Begriff, der mehr verspricht, als sich dahinter letztlich verbirgt. Die Suche nach Mehrheiten hat es ja auch in der Vergangenheit schon bei einigen Punkten gegeben – in allen möglichen Konstellationen. Man erinnere sich nur daran, wie in dieser Periode die Grünen mit der FPÖ für die Abwahl von Christine Oppitz-Plörer gestimmt haben. Warum also das ganze Theater? Das versteht niemand so richtig.
Klar ist: Wechselnde Mehrheiten funktionieren auf Dauer nicht. Sie kosten, das hat man im Nationalrat in solchen Situationen gesehen, normalerweise immer Geld. Weil niemand mehr die Verantwortung für ein Budget haben will und jeder seine Wünsche durchbringen möchte. Nur:
Innsbruck hat kein Geld. So ist auch die Budgeterstellung 2022 die Sollbruchstelle für diesen Gemeinderat. Ohne Koalitionsmehrheit ist ein Stadthaushalt, gerade in schwierigen Zeiten, kaum zu erstellen. Spätestens im Herbst sind also Neuwahlen wahrscheinlich, weil diese Situation auf Dauer nicht tragbar ist.
Das wissen natürlich auch die Parteien. Und die werden in den Wahlkampfmodus schalten. Wobei das im Innsbrucker Gemeinderat bei etlichen Fraktionen ohnehin schon länger der Fall zu sein scheint. Der halbleere Saal, in dem gestern nur noch Teile des Gemeinderats saßen, war symptomatisch für dieses Gremium in der laufenden Periode. Ein Mix aus Show, persönlichen Eitelkeiten, ideologischen Grabenkämpfen, Untergriffen und Streitereien.
Der Schaden ist angerichtet. Die Bevölkerung hat zu Recht kein Verständnis für die politischen Spielchen auf Amateurniveau, die in den vergangenen drei Jahren abgezogen wurden. Es ist Zeit, in die Gänge zu kommen. Oder neu wählen zu lassen.

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