Kritik der ÖH an der zeitlichen Dauer mit gleichzeitigem Wunsch nach Einbindung nicht vereinbar
Wien (OTS/ÖVP-PK) – Die neuen Regelungen des Wissenschaftsministeriums bringen einen guten Rahmen für die Hochschulen und Fachhochschulen sowie Planbarkeit für Studierende in diesem Semester mit sich, kann der ÖVP-Bereichssprecher für Studenten und Schüler Abg. Nico Marchetti die Kritik der ÖH nicht nachvollziehen. Widersprüchlich erscheint auch die Kritik an der zeitlichen Dauer, aber dem gleichzeitigen Wunsch nach mehr Einbindung. „Ich weiß, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Wissenschaftsministeriums mit den Hochschulen und Studierendenvertretern im engen und regelmäßigen Austausch sind. Und trotz enger zeitlicher Vorgaben konnten diese Verordnungen in Begutachtung geschickt werden, um möglichst viele einzubinden. Dass sich jetzt ausgerechnet die ÖH, als ein wesentlicher Player und Profiteur dieses Begutachtungsprozesses, darüber beschwert, ist skurril.“ Mit der Verordnung für die Studienförderung werde ebenfalls Sicherheit gegeben. Auch die hochschulische Autonomie werde berücksichtigt, da auf Grundlage des Covid19-Pakets nur die wirklich notwendigen Rahmenbedingungen behandelt werden. „Die Verordnungen treten zudem auch wieder mit 21. September 2021 automatisch außer Kraft, womit den autonomen Gesetzmäßigkeiten entsprochen wird“, so Marchetti weiter.
Insgesamt seien mehr als 50 Stellungnahmen eingelangt, auf deren Grundlage zahlreiche Änderungen durchgeführt wurden, nannte Marchetti in diesem Zusammenhang beispielsweise die Erweiterung der Übergangsfrist für auslaufende Studien und Lehrgänge bis zum Ende des Wintersemesters 2020/21 oder die Aufnahme einer Regelung hinsichtlich der Studienförderung, dass vom Nachweis des Studienerfolgs, der im Sommersemester 2020 zum Ausschluss der Rückzahlungsverpflichtung zu erbringen wäre, abgesehen wird.
Marchetti hob beispielsweise die neue Möglichkeit für Studenten hervor, sich von Lehrveranstaltungen bzw. Prüfungen wieder abzumelden, wenn sie mit dem neuen Fernlehr-Modus nicht zurechtkommen.
„Insgesamt sind die Regelungen eine gute Lösung für die Studierenden in dieser schwierigen Situation“, schloss Marchetti.
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