Martin Engelberg: FPÖ benötigt Gegenwartskommission, nicht Vergangenheitskommission

ÖVP-Abgeordneter sieht unzulängliche Abgrenzung zu Rechtsextremen und Identitären und mangelnde Sensibilität im Umgang mit NS-Zeit und Antisemitismus

Wien (OTS/ÖVP-PK) – „Es geht nicht nur darum, die Geschichte aufzuarbeiten, sondern auch und vor allem darum, aus der Geschichte zu lernen. Die FPÖ benötigt daher eine Gegenwartskommission, keine Vergangenheitskommission“, erklärt ÖVP-Abgeordneter Mag. Martin Engelberg zur Aufarbeitung der Geschichte der FPÖ durch eine Historikergruppe.

Heute genauso wie praktisch jede Woche zeige die FPÖ eine unzulängliche Abgrenzung zu Rechtsextremen und Identitären und nehme Positionen ein, die eine höchst mangelnde Sensibilität im Umgang mit der NS-Zeit und Antisemitismus zeigen, kritisiert Engelberg und führt als aktuelles Beispiel FPÖ-Abgeordneten Martin Graf an, „der Mitglied der rechtsextremen Burschenschaft Olympia ist und mit seiner Teilnahme an einer Sitzung des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus provoziert – wohlwissend, dass ihm bereits einmal die Berufung in dieses Komitee verwehrt wurde, das über die Zuerkennung von Leistungen an NS-Opfer entscheidet.“

Ein weiteres Beispiel nennt Engelberg: „FPÖ-Mandatar Johannes Hübner durfte bei der Nationalratswahl 2017 nach antisemitischen Anspielungen nicht mehr antreten. Dessen ungeachtet und als offensichtliche Provokation entsandte die FPÖ vor wenigen Tagen Hübner wieder als ihren Vertreter in die Bundeswahlbehörde. So sieht keine ernsthafte Auseinandersetzung mit der eigenen Parteigeschichte aus, die so sehr von ehemaligen Exponenten des NS-Regimes geprägt war.“

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