Nehammer in HOHES HAUS: „Wollen Motivation schaffen, so rasch wie möglich wieder zu arbeiten“

VP-Generalsekretär nahm in der ORF Sendung HOHES HAUS unter anderem zur Reform der Mindestsicherung Stellung

Wien (OTS) „Uns war ganz wichtig, dass die Sozialhilfe wieder das ist, was sie ist, eine Sozialhilfe. Sie ist eine Überbrückungshilfe, um in der Notsituation, in der man sich befindet, Hilfe zu erhalten, um aus der wieder herauszukommen. Wir sagen immer, die beste Hilfe ist die, wenn der Mensch dann wieder in der Lage ist, einem Erwerb nachzugehen und sein Leben selbstbestimmt zu gestalten“, so Karl Nehammer.

Nehammer betonte, dass die alte Mindestsicherung bereits die Fehlentwicklung hatte, wie ein bedingungsloses Grundeinkommen rüberzukommen. „Wir haben uns vorgenommen, die Reform unter das Motto zu stellen: Neue soziale Gerechtigkeit“, so Nehammer. Laut dem VP-Generalsekretär werde im Zuge der Reform vor allem jenen geholfen werde die es „besonders brauchen“, wie Alleinerziehende und Behinderte. Nehammer betonte, dass „wer arbeiten geht, nicht der Dumme sein darf“. Als Integrationssprecher der neuen Volkspartei hob Nehammer auch hervor, dass es sinnvoll ist, im Rahmen der Sozialhilfe Anreize zu schaffen, dass Zuwanderer Deutsch lernen und so in den Arbeitsmarkt integrierbar werden.

Angesprochen auf die hitzige Nationalratsdebatte und zu den jüngsten Ereignissen im Umfeld der FPÖ betonte Nehammer, dass es darum ginge, aufzuzeigen, dass der Bundeskanzler rasch und klar reagiert hat, manche aber mit zweierlei Maß messen. „Wer das Rattengedicht abscheulich findet – und das finden wir alle – der sollte aber auch nicht mit zweierlei Maß messen“, so Nehammer. Nehammer führte hier den Partner der SPÖ, Paul Pöchhacker, an, welcher bereits 2017 gemeinsam mit Tal Silberstein antisemitische und rassistische Facebook-Seiten betrieb und laut Medienberichten wieder für die SPÖ tätig sei.

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