NEOS: Anschobers Message ist endgültig out of control

Gerald Loacker: „Die veröffentlichte Position zu den KN95-Masken sorgt nur für Chaos und ist rechtlich völlig unhaltbar. Ein neues Kapitel in der Pannenserie des Ministers.“

Wien (OTS) „Erneut sorgt der Gesundheitsminister für Verwirrung und Chaos rund um eine seiner eigenen Verordnungen“, sagt NEOS-Gesundheitssprecher Gerald Loacker wenig überrascht zum aktuellen Maskenchaos rund um die KN95-Masken. Wie das Gesundheitsministerium gegenüber der Austria Presse Agentur mitteilte, würden die KN95-Masken zwar einen sehr ähnlichen Schutz wie FFP2-Masken bieten – sie seien allerdings trotzdem nicht zugelassen, da sie laut Gesundheitsministerium „möglicherweise nicht getestet“ und „daher rechtlich als ‚simpler‘ Mund-Nasen-Schutz zu beurteilen“ sind.

„Die Position, die das Gesundheitsministerium hier öffentlich vertritt, ist rechtlich völlig unhaltbar“, sagt Loacker. „Laut Verordnung muss man eine FFP2-Maske oder eine ,äquivalente‘ Maske tragen. Äquivalent bedeutet gleichwertig. Gleichwertig ist die Maske dann, wenn sie dem Träger und den Personen in seinem Umfeld denselben Schutz bietet. Das ist hier der Fall.“ Überdies würde in der Verordnung an keiner Stelle erwähnt, dass dieser Standard auch von einer europäischen Behörde überprüft werden müsse.

Anschober rudert zurück

Zeitgleich, so Loacker, würde der Gesundheitsminister auf Twitter zurückrudern und – einigermaßen verschwurbelt – zugeben, dass die KN95-Masken sehr wohl ausreichend Schutz bieten. „Das Ministerium sagt in der APA A, der Minister sagt auf Twitter B und die Bürgerinnen und Bürger dürfen jetzt raten, was stimmt und welche Maske nun zulässig ist. Mit dieser ,Krisenkommunikation’ stiftet man nur Verunsicherung und in weiterer Folge eine massive Abwehrreaktion auf alle Maßnahmen. Ein neues Kapitel in der Pannenserie des Gesundheitsministers, dem die Message nun endgültig außer Kontrolle geraten ist“, sagt Loacker abschließend.

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