Nick Donig: „Nur 8 Prozent der Bürgerinnen und Bürger sagen, dass es ihnen nun besser geht als zuvor.“ – NEOS sehen sich in ihrer Kritik bestärkt.
Wien (OTS) – Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ berichtet, ziehen nach NEOS auch die Bürgerinnen und Bürger eine durchaus kritische Bilanz nach 12 Monaten FPÖVP-Regierung. So sagen laut einer aktuellen Umfrage etwa nur 8 Prozent, dass es ihnen nun besser geht als zuvor. Auch die Bilanz der EU-Ratspräsidentschaft fällt negativ aus. Immerhin ist jeder Dritte der Meinung, dass sich Österreichs Stellenwert in der EU im Verlauf des Jahres 2018 verschlechtert hat. Besonders erstaunlich ist in diesem Zusammenhang, dass nach der pinken Opposition auch konservative Europa-Politiker massive Kritik an der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft unter Bundeskanzler Sebastian Kurz üben.
„Die Ratspräsidentschaft war eine Aneinanderreihung von vergebenen Chancen. Unter dem Vorsitz der schwarz-blauen Regierung hat die Kleinstaaterei in Europa wieder überhand genommen während internationale Kooperation sowie gemeinsames Vorgehen in den Hintergrund gerückt sind. Die schlechte Bilanz der österreichischen Ratspräsidentschaft ist nicht zuletzt auch ein Ergebnis der völligen Weigerung der Regierung, mit der Opposition zusammenzuarbeiten, wie es bei der letzten EU-Ratspräsidentschaft durchaus üblich war,“ so NEOS-Generalsekretär Nick Donig.
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