Nick Donig: „Schützenhöfers Neuwahl-Überlegungen dienen ausschließlich eigenem Machterhalt.“
Wien (OTS) – Nachdem auf Bundesebene prominente Vertreter von FPÖ und ÖVP keinen Hehl aus ihrem Wunsch nach einer Neuauflage der gescheiterten türkis-blauen Regierung machen, scheint nun auch der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer eine rechtsnationale Koalition anzustreben. „Mit seinen heutigen Neuwahl-Überlegungen setzt Schützenhöfer die schlechte Tradition der Kurz-ÖVP fort: Regierungen vorzeitig platzen lassen und die eigenen Machtinteressen vor das Wohl des Landes und der Bürgerinnen und Bürger stellen“, kommentiert NEOS-Generalsekretär Nick Donig die Aussagen des steirischen ÖVP-Chefs.
NEOS gut vorbereitet
Das Machtgeplänkel sei ausschließlich Machttaktik der ÖVP, „die kein einziges Anliegen der Menschen löst und nichts zu einer ehrlichen Zukunft beiträgt.“ NEOS seien in der Steiermark jedenfalls auf einen von Schützhöfer geplanten Koalitionsbruch gut vorbereitet. „Wir haben in diesem Nationalratswahlkampf eine starke Liste mit vielen engagierten, neuen Kräften. Gemeinsam mit unseren Mitgliedern und dem starken steirischen Landesteam würden wir auch für allfällige vorgezogene Landtagswahlen ein überzeigendes zukunftsorientiertes Angebot erstellen und in den Landtag einziehen“, so Donig.
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