NEOS Wien ad Rechnungsabschluss: Mangelnde Ziel- und Wirkungsorientierung in der Kultur

Beate Meinl-Reisinger: „Es braucht verpflichtende Wirkungsziele für die Wiener Kulturpolitik.“

Wien (OTS) - „Die Kulturpolitik hat sich stets die Frage zu stellen: Wohin soll sich die Kulturmetropole Wien in Zukunft entwickeln? Derzeit lässt sich bei Ihnen, Herr Kulturstadtrat, kein klares Bild erkennen, wohin Sie mit ihren Maßnahmen streben. Geld verteilen nach dem Gießkannenprinzip – das kann definitiv kein Weg für die Zukunft der Wiener Kulturlandschaft sein“, stellt Beate Meinl-Reisinger, Kultursprecherin von NEOS Wien, anlässlich der heutigen Debatte zum Rechnungsabschluss der Stadt Wien fest. „Haben Sie endlich den Mut und geben Sie eine verpflichtende Deklarierung ihrer kulturpolitischen Ziele samt entsprechender Erfolgsindikatoren ab – so wie es auf Bundesebene bereits in allen Ressorts praktiziert wird“, fordert Meinl-Reisinger, die heute einen Antrag auf Einführung von Wirkungszielen im Bereich Kunst und Kultur einbringt.
Zukünftig sollen nach Vorbild der Bundesregierung konkrete Ziele klar definiert und begründet werden, Maßnahmen zu deren Erreichung festgelegt werden und Kennzahlen für die Erfolgsmessung bestimmt werden. Im Rahmen des jährlichen Rechnungsabschlusses der Stadt Wien sollen dann die Wirkungsziele überprüft und die Ergebnisse dem Wiener Gemeinderat berichtet werden.

„Große Kulturtanker gibt es viele in Wien, aber nur wenig Diskussion darüber, was sie leisten sollen und auch können. Es ist höchst an der Zeit, sich Gedanken zu machen, welche Wirkungsziele Sie als Kulturstadtrat beispielsweise bei den derzeit stark in der Kritik stehenden Wiener Festwochen oder den Vereinigten Bühnen Wien erreichen möchten! Jahrelang kündigt man bei den VBW ein Reformkonzept an, passiert ist leider nichts – so kann es nicht weitergehen. Statt Stillstand und Orientierungslosigkeit braucht es hier klare Ziele und Wirkungsüberprüfungen“, schließt die Kultursprecherin.

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