NEOS Wien/Pipal-Leixner: Grüne wettern bei Stadtstraße gegen eigenes Projekt

Angelika Pipal-Leixner: „Stadtstraße ist Ergebnis von 10 Jahren grünem Verkehrsressort!“

Wien (OTS) – Der Wiener Gemeinderat beschließt heute die Finanzierung der Stadtstraße Aspern – mit großer Mehrheit. Dass die Grünen nun dagegen sind, verwundert NEOS Wien Mobilitätssprecherin Angelika Pipal-Leixner: „Die Grünen echauffieren sich jetzt über ihr eigenes Projekt. Die Stadtstraße in genau der Form, wie sie jetzt kommt, ist von zwei grünen Verkehrsstadträtinnen projektiert, geplant und vorangetrieben worden. Die Grünen haben bei allen Schritten mitgestimmt und das Projekt in dieser Dimension als alternativlos bezeichnet. Jetzt dagegen zu wettern, ist ein billiges politisches Ablenkungsmanöver!“

Pipal-Leixner weist auf die skeptische Haltung von NEOS in den vergangenen Jahren hin: „Wir haben als einzige Fraktion im Gemeinderat die einzelnen Planungsschritte immer kritisch hinterfragt und auch vieles davon abgelehnt. Das Projekt Stadtstraße ist in der aktuellen Version schon so weit gediehen, dass eine Umplanung nicht mehr möglich ist. Außerdem ist für den weiteren notwendigen Ausbau der Seestadt die Errichtung der Straße notwendig, das wurde in der verbindlichen Umweltverträglichkeitsprüfung klargestellt.“

Auf Betreiben von NEOS werden nun die negativen Umweltauswirkungen der Stadtstraße ausgeglichen, wie von der Expert_innengruppe 2018 empfohlen: „Dazu gehören unter anderem die Entlastung der Ortskerne, die Verkehrsberuhigung von Wohngebieten, Ausbau und Bevorrangung des öffentlichen Verkehrs und der Ausbau von Radwegen“, so Pipal-Leixner. „Wien wird durch das ambitionierte Klimaschutzprogramm bis 2040 CO2-neutral, und die rot-pinke Fortschrittskoalition startet das größte Klimawandel-Anpassungspaket in der Geschichte der Stadt!“

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