NEOS zu EU-Topjobs: Prozedere ist unwürdiges und undemokratisches Schauspiel

Claudia Gamon: „Europa muss endlich demokratischer, handlungsfähiger und entscheidungsfähiger werden. Taktiererei im Hinterzimmer bringt uns da nicht weiter.“

Wien (OTS) Nachdem das Hick-Hack rund um die Besetzung des EU-Kommissionspräsidenten mit dem Vorschlag der Staats- und Regierungschefs die erste Runde genommen hat, hält NEOS-Europaabgeordnete Claudia Gamon mit ihrer Kritik an dem Vorgang nicht hinterm Zaun. „Was wir in den letzten Tagen gesehen haben, war keine Zusammenarbeit im Sinne eines vereinten, handlungsfähigen Europas. Was wir vor allem gesehen haben waren Taktiererei sowie intransparente Machtspielchen im Hinterzimmer. Und das ist eindeutig der falsche Weg und tut dem Ansehen der Europäischen Union nicht gut. Dieses Prozedere ist ein unwürdiges und undemokratisches Schauspiel. Es ist der beste Beweis dafür, dass man hier dringend etwas ändern muss. So etwas darf sich in fünf Jahren nicht wiederholen,“ führt Gamon aus. Nun sei das Europäische Parlament am Zug: „Das Parlament bestimmt die oder den nächsten Kommissionspräsidenten und werden diese Rolle auch ernst nehmen.“

Die frisch angelobte EU-Parlamentarierin unterstreicht an dieser Stelle einmal mehr die NEOS-Forderung, dass die Bürgerinnen und Bürger ihre Präsidentin bzw. ihren Präsidenten selbst wählen sollen: „Es wird endlich Zeit für mehr direkte Demokratie für die Europäerinnen und Europäer. Die Person, die dann schlussendlich von den Menschen gewählt wird, wäre so direkt durch das Volk legitimiert. Europa muss endlich demokratischer, handlungsfähiger und entscheidungsfähiger werden, damit es für die Europäerinnen und Europäer liefern kann.“

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