NEOS zu Köstinger: Wortreiche Erklärungen ohne konkrete Vorhaben sind für eine ernst gemeinte Klimapolitik zu wenig

Michael Bernhard: „Wir brauchen endlich eine ökologische Steuerreform, die im Kern eine aufkommensneutrale CO2-Steuer beinhaltet.“

Wien (OTS) Verwirrt zeigt sich NEOS-Umweltsprecher Michael Bernhard über die vielen wortreichen Erklärungen von Umweltministerin Elisabeth Köstinger in der heutigen Pressestunde: „Ich glaube Köstinger, wenn sie davon spricht, dass ihr Herz für Umwelt schlägt. Aber das alleine ist noch kein Programm. Ich vermisse wirklich konkrete Vorhaben, wie eine mutige österreichische, aber auch europäische Klimapolitik aussehen soll“, so Bernhard. „Den Spagat, einerseits die CO2-Ausstoß fördernde Politik von Verkehrsminister Hofer durch Tempo-140-Zonen auf der Autobahn zu verteidigen, und andererseits den CO2-Ausstoß irgendwie zu reduzieren – dieser Spagat kann Köstinger nicht gelingen. Da wird auch das Bekenntnis zu E-Mobilität wenig beitragen“, betont Bernhard.

„Wir brauchen endlich eine ökologische Steuerreform, die im Kern eine aufkommensneutrale CO2-Steuer beinhaltet. Davon war heute aber wieder nicht die Rede. Für NEOS ist klar, zwischen Umwelt und Wirtschaft steht ein ‚und‘. Wir haben die Chance durch intelligente Klimapolitik Arbeitsplätze zu schaffen, den Standort zu stärken und Innovation zu fördern, doch das muss jetzt angegangen werden. Derzeit verspielt schwarz-blau die Chancen unserer Kinder – das ist verantwortungslos“, so Bernhard abschließend.

 

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