Nikolaus Scherak: „Türkis-Grün muss sich dafür einsetzen, dass Alleingänge und der Fleckerlteppich bei Reisebeschränkungen ein Ende haben.“
Wien (OTS) – Erfreut zeigt sich der stellvertretende NEOS-Klubobmann Nikolaus Scherak über den heute angenommenen NEOS-Antrag im Hauptausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union. „Die Unsicherheit für Menschen und Unternehmen muss ein Ende haben. Nationale Alleingänge in der Europäischen Union schaffen Chaos und verhindern Planbarkeit für die Bürgerinnen und Bürger. Es freut mich, dass ÖVP, SPÖ und Grüne das nun auch so sehen und unserem Antrag zugestimmt haben.“
Mit dem heutigen Beschluss fordern NEOS von der Regierung, speziell von Bundeskanzler Sebastian Kurz, dass sie sich auf Unionsebene für eine bessere Koordination und eine bessere Kommunikation bei Maßnahmen zur Beschränkung der Personenfreizügigkeit einsetzen.
Vor allem mit Blick auf die Wintersaison braucht es für Scherak so bald wie möglich einheitliche Vorgehensweisen: „Das heißt, einheitliche Kriterien, ab wann Mitgliedsstaaten Reisebeschränkungen oder Reisewarnungen erlassen können. Außerdem sollen die Maßnahmen gegenüber aus Risikogebieten Kommenden einheitlicher gestaltet werden. Im Sommer hatten wir genug Fleckerlteppich – die Bürgerinnen und Bürger müssen rechtzeitig und verständlich informiert werden.“
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