NEOS zu türkiser „Direkthilfe“: Ein Schlag ins Gesicht jeder Familie ohne Parteinähe

Bernhard: „Während Familien in Not im Stich gelassen werden, eilt die ÖVP-Ministerin persönlich zu Hilfe, wenn es um ihre Parteifreunde geht. Eine unerträgliche Freunderlwirtschaft!“

Wien (OTS) – „Das ist ein harter Schlag ins Gesicht jeder Familie, die auf die Hilfsgelder dringend angewiesen ist, aber kein Parteibuch und keine Parteinähe hat“, sagt Michael Bernhard, nachdem „Der Standard“ aufgedeckt hatte, dass das Baby, dem von Ministerin Aschbacher in einer peinlichen PR-Aktion ein 100-Euro-Schein ins Händchen gedrückt worden war, einer Familie aus dem direkten ÖVP-Umfeld entstammen soll.

„So missinterpretiert die Kanzlerpartei also den Slogan ,Schau auf dich, schau auf mich’. Während Tausende durch Corona in akute Not geratene Familien weiterhin von der Bundesregierung schmerzhaft im Stich gelassen werden und ebenso verzweifelt wie vergeblich auf Hilfe aus dem Familienhärtefonds warten und in vielen Fällen oft nicht einmal eine Antwort bekommen, eilt die ÖVP-Ministerin höchstpersönlich zu Hilfe, wenn es um ihre Parteifreunde geht. Das ist eine unerträgliche Freunderlwirtschaft und ein Hohn für alle verzweifelten Familien, die oft gerade entscheiden müssen, ob sie ihre Miete bezahlen oder Essen kaufen!“

Bernhard betont, dass es zudem rechtswidrig sei, finanzielle Mittel aus dem Härtefonds bar auf die Hand zu verteilen. „In den Richtlinien steht ganz eindeutig, dass Hilfsgelder ,ausschließlich durch eine einmalige Überweisung’ ausgezahlt werden dürfen – und auch, wenn es ihr offenbar schwer und missfällt: An das geltende Recht hat sich auch die ÖVP zu halten. Faktisch, nicht nur ,symbolisch’.“

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