Nepp: Hohe Arbeitslosigkeit Wiens ist Produkt von Rot-Grün

Willkommenskultur für Armutszuwanderer macht Wien zum Schlusslicht

Wien (OTS) – Die neuesten Zahlen belegen, dass Wien im ersten Halbjahr 2018 österreichweit die meisten Arbeitslosen beherbergt. Mit einer Quote von 12,5 % liegt die Bundeshauptstadt an einsamer Spitze im Regionalvergleich. „Dieses erschreckende Ergebnis ist der Willkommenskultur der rot-grünen Stadtregierung geschuldet, die völlig undifferenziert alle und jeden hier ansiedelt, mit Sozialwohnung, E-Card und Mindestsicherung ausstattet und hofft, sich nach einer schnellen Einbürgerung mit den Sozialleistungen möglichst viele Stimmen sichern zu können“, bringt Wiens Vizebürgermeister Dominik Nepp die Problematik auf den Punkt.

Denn nirgendwo auf der Welt hinkt eine Bundeshauptstadt in Wirtschaftsdaten den üblicherweise schwächeren ländlichen Regionen so hinterher wie die linksregierten Hauptstädte Berlin und Wien. Sogar der IWF hat in einer Studie bestätigt, dass es sich bei den Zuwanderern – die rot-grüne Wiener Stadtregierung hat in den vergangenen sechs Jahren knapp 200.000 willkommen geheißen – nicht, wie gerne behauptet, um `dringend benötigte Fachkräfte´, sondern schlicht und einfach um Dauerarbeitslose, die für den Arbeitsmarkt langfristig unbrauchbar sind, handelt. Dass diese Armutszuwanderer im teuren Wien leben können, müssen nicht sie sich leisten können, sondern die Wiener Bevölkerung, die nicht nur für Schulungen, Deutschkurse und Ausbildungen aufkommen muss, sondern natürlich auch für Wohnungen und Lebenserhaltungskosten – gratis E-Card inklusive. „Rot-Grün siedelt hier ganz bewusst mittellose Leute an, die sie durch die absehbare Abhängigkeit von Sozialleistungen als verlässliche Wähler bei der Stange halten können“, erklärt Nepp die Motive.

Mehr als die Hälfte der Mindestsicherung wird in Wien an nicht-österreichische Staatsbürger vergeben, die Zahl der im Ausland lebenden Kinder, für die Österreich Familienbeihilfe bezahlt, hat sich in den vergangenen 15 Jahren fast verhundertfacht. 2002 wurde für 1.500 im Ausland lebende Kinder Familienbeihilfe bezogen, 2016 waren es schon 130.000, geht aus einem aktuellen Rechnungshofbericht hervor. „Die rot-grüne Stadtregierung muss sich ständig neue Steuer- und Gebührenerhöhungen ausdenken, um diesen Wahnsinn halbwegs finanzieren zu können – die Schulden explodieren ja dennoch“, erklärt Nepp die ständig steigenden Kosten für die Wiener Bevölkerung. „Die Rathauskoalition wäre gut beraten sich an dem Modell der Sozialministerin zu orientieren, die darum bemüht ist, die fehlgeleitete Sozialpolitik der Vorgänger-Regierung auszumerzen und den undifferenzierten Sozialleistungen für Wirtschaftsflüchtlinge ein Ende zu setzen“, legt Nepp der Stadtregierung ans Herz.

Nepp befürchtet allerdings, dass unter dem neuen Bürgermeister Michael Ludwig der unverantwortliche Kurs der Wiener Tischlein-Deck-Dich-Politik für die Armen der Welt nicht geändert wird – die einzige Chance, die die Wiener Bevölkerung hat um die Abwärtsspirale in jedem Bereich der Stadt zu stoppen, sind die nächsten Wahlen. „Rot und Grün stehen für Überfremdung, Verarmung, Gebührenwahnsinn und Geldverschwendung – das KH Nord ist aktuell nur ein anschauliches Beispiel dafür. SPÖ und Grüne müssen weg, damit Wien wieder in eine positive Zukunft blicken kann“, so Nepp abschließend. (Schluss) huf/akra

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