Neues Volksblat: „Polit-Advent“ (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 1. Dezember 2017

Linz (OTS) - Heute kann man das erste Türl aufmachen und damit beginnt das Schönste an Weihnachten: die Vorfreude. Mit jedem Tag wird die ein bisschen größer. Und auch die beiden Koalitionsverhandler ÖVP und FPÖ haben eine solche „Adventskalender-Taktik“. Doch ganz funktioniert die Strategie nicht. Denn einerseits werden die möglichen Geschenke schon vorab mit Befürchtungen überhäuft. So weiß man zwar eigentlich noch gar nichts und schon gar nichts im Detail, aber prophylaktisch laufen schon die Kammern und Sozialversicherungsträger Sturm und warnen vor der Zerschlagung des Kammerstaates. „Wer Wind sät, wird Sturm ernten“, bringt AK-Kapitän Kaske die Arbeiterkammer bereits in Gefechtsstellung. Und andererseits stoßen selbst jene kleinen Häppchen den Kritikern sauer auf, die offiziell bekannt gegeben werden. War es Anfang der Woche die Schule, die für veritable Entrüstung sorgte, wird man in den kommenden Tagen die mögliche Verschleuderung der Infrastruktur oder die Aushebelung der Umweltrechte beklagen. Wobei man schon sagen muss, dass es kein Recht auf Verzögerung einer Entscheidung gibt ... ganz im Gegenteil. Denn wer mutwillig ein Verfahren verschleppt, pervertiert den Rechtsstaat. Aber Raunächte und die wilde Jagd gehören auch zur vorweihnachtlichen Zeit — und genauso wohl auch die oppositionelle Entrüstung zur Einstimmung auf einen Koalitionsbeginn.

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