Neues Volksblatt: „Auseinandersetzung“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 21. Dezember 2017

Linz (OTS) - Angelobung am Montag, Ministerrat am Dienstag, Regierungserklärung im Nationalrat am Mittwoch: Die türkis-blaue Koalition hat ihre erste politische Pflichtrunde erledigt. Jetzt heißt es einmal Durchschnaufen — auch für die Oppositionsparteien, die ebenso wie die diversen Interessenvertretungen und sonstigen gesellschaftspolitischen Gruppierungen ihren ersten Befund über die neue Regierung abgeliefert haben. An diesem Ritual fand sich nichts Neues: Neben einer durchaus fundierten Auseinandersetzung mit den Vorhaben der neuen Regierung fanden sich die üblichen Pauschalbewertungen.
Dass man aber mit reflexartiger Ablehnung vorsichtig sein sollte, hat die SPÖ bewiesen: Seit Tagen wettert man dagegen, dass die Frauenagenden nun zur Familie ressortieren, vergisst aber, dass sie vorher im Gesundheitsressort angesiedelt waren — und was Gesundheit mit Frauen mehr verbindet als Frauen mit Familien, muss erst einmal wer erklären. Aber da waren die Frauenagenden halt unter roter Obhut. Die bevorstehenden Feiertage wären für alle Beteiligten eine gute Gelegenheit, sich in die neuen Gegebenheiten einzujustieren. Eine politische Auseinandersetzung, die Hand und Fuß hat, ist nicht nur erwünscht, sondern auch notwendig. Die ersten Auftritte der SPÖ lassen aber erhebliche Zweifel daran aufkommen, dass man in der Rolle einer konstruktiven Opposition überhaupt ankommen will.

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