Ausgabe vom 26. April 2018
Linz (OTS) - In vielen Orten finden derzeit Flurreinigungen statt. Jedes Jahr ziehen Freiwillige los, um die Gegend von dem Dreck des Vorjahres zu befreien. Eine solche Flurreinigung hat der Justizminister nun auch im Gesetzesdschungel durchgeführt. Mit Erfolg. Die Hälfte der rund 5000 Rechtsvorschriften soll nun außer Kraft treten, 1800 Verordnungen und 600 Bundesgesetze sollen auf den Paragrafen-Komposthaufen. Damit wird wohl das Gesetz zur „Vereinheitlichung und Vereinfachung der Bergrechtsbestimmungen im Burgenland“ aus dem Jahr 1946 bald auch theoretisch nicht angewendet werden müssen. Das „Bundesrechtsbereinigungsgesetz“ wird nun auch diesem scheintoten Recht den endgültigen Todesstoß versetzen. Und viele Juristen, Rechtsprofessoren und Stammtisch-Advokaten werden einige ihrer besten Bonmots verlieren. Aber vermutlich nicht allzu lange, denn es gilt in Österreich ja das geflügelte Wort: „Vurschrift is Vurschrift.“ Dieses Motto hat es sogar ins Hauptabendprogramm geschafft und wird wohl dafür sorgen, dass schon bald neue Paragrafen erblühen und das Dickicht im Gesetzesdschungel wieder undurchdringlich wird. Hoffentlich bleibt das Durchforsten keine Einmalaktion. Vielleicht sollte sich die Bundesregierung die Gemeinden als Vorbild nehmen — die Flurreinigungen finden jedes Jahr statt — und einen Automatismus zur Beseitigung absterbenden Rechtes einführen.
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