Neues Volksblatt: „Ja, wir müssen!“ (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 28. Oktober 2017

Linz (OTS) - „Yes, we can“.
Es war nicht zuletzt dieses so überzeugend klingende „Ja, wir können das“ im Sinne von „Ja, wir schaffen das“, mit dem Ba-
rack Obama erfolgreich seinen Präsidentschafts-Wahlkampf im Jahr 2008 bestritten hat.
Führt man sich den aktuellen Wifo-Bericht über in weiten Bereichen mangelnde Effizienz zu Gemüte, ist man mit Obamas „Yes, we can“ zwar gut beraten. Aber für eine Trendumkehr im Sinne einer dringend notwendigen Effizienzsteigerung wird der gute Wille alleine nicht reichen. Da muss die Devise schon lauten: „Ja, wir müssen das schaffen“.
Wenn das Wifo ein Effizienzpotenzial von „zumindest“ 10 bis 20 Prozent ortet, heißt das im Umkehrschluss: Derzeit verpuffen 10 bis 20 Prozent der einschlägigen Ausgaben wirkungslos. Staatsausgaben ergeben sich aus zuvor eingenommenen Steuern, und das ist der Punkt:
Gemessen an dem, was wir an Steuern abliefern, ist der Output offenbar zu niedrig. Diese Erkenntnis ist nicht neu, Finanzminister Hans Jörg Schelling etwa zieht wie ein Wanderprediger mit dem Mantra durchs Land, dass Österreich kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem hat.
Bei den Ausgaben einzugreifen — wie jetzt in OÖ —, erfordert politischen Mut, ist aber alternativlos: Ein Verbleib am Weg des geringsten Widerstandes wäre ein Weitergehen in die Sackgasse. Oder, wie es das Wifo formuliert: „Mangelnde Effizienz bremst Österreichs Erfolg“.

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