Neues Volksblatt: „Kein blaues Trauma“ von Markus EBERT

Ausgabe vom 25. Oktober 2017

Linz (OTS) - Es war ein deklariertes Wahlziel der FPÖ, dass es in Österreich zu keiner Neuauflage einer Koalition aus SPÖ und ÖVP (oder umgekehrt) kommt. Mit der Einladung von Sebastian Kurz zu Koalitionsgesprächen können die Blauen dieses Ziel umsetzen. Wenn es nun heißt, die Regierungsbeteiligung „ist für uns kein Selbstzweck“, ist das der rhetorische Versuch, sich möglichst teuer zu verkaufen — denn keine FPÖ-Regierungsbeteiligung wäre nichts anderes als ein blauer Umfaller. Dass beide Seiten gestern darauf hingewiesen haben, dass es Gemeinsamkeiten, aber auch Trennendes gibt, ist nicht wirklich überraschend. Immerhin relativiert die FPÖ damit ihre Wahlkampf-Aussage, das ÖVP-Programm sei von der FPÖ abgeschrieben. Was man sich jedenfalls von beiden Parteien für den Fall eines Übereinkommens wünschen muss, ist eine pflegliche Personalauswahl. Denn Fakt ist: Dass die damalige schwarz-blaue Koalition Anfang der 2000er Jahre nur mühsam aus den Startlöchern gekommen ist, lag an den personellen Fehlgriffen der FPÖ. Die Mär, man sei von der ÖVP in den Verhandlungen über den Tisch gezogen worden, stimmt nicht — und wird durch damalige Ressorts wie Soziales, Finanzen, Infrastruktur oder Justiz auch widerlegt. Im Übrigen betonen die Blauen, dass die Strache-FPÖ eine ganz andere Partei als die Haider-FPÖ ist — womit angebliche Traumatisierungen wohl kaum im Spiel sein können.

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