Neues Volksblatt: „Kein Heilsbringer“ von Oliver KOCH

Ausgabe vom 8. Mai 2017

Linz (OTS) - Für viele war die Präsidentenwahl in Frankreich eine Entscheidung zwischen Pest und Cholera. Hier die Rechtspopulistin Marine Le Pen, dort der als wirtschaftsliberal geltende linksgerichtete Emmanuel Macron. Der 39-jährige Gewinner steht nun also vor einer Herkulesaufgabe. Das 67-Millionen-Einwohner-Land ist politisch wie gesellschaftlich gespalten. Die Wirtschaft schwächelt und speziell die Terrorgefahr ist in Frankreich nicht bloß ein hochgeschaukeltes Thema, sondern massiv vorhanden. Auf Macron kommt ein hartes Stück Arbeit zu: Denn die 35 Prozent, die für Le Pen gestimmt haben, müssen nun auch durch politische Arbeit überzeugt werden. Vermutlich wird ihm da auch rauer Wind entgegen wehen. So will er etwa die Staatsausgaben binnen fünf Jahren um 60 Milliarden Euro senken und dazu unter anderem 120.000 Stellen im Öffentlichen Dienst streichen. Fest steht: Macron ist kein Heilsbringer, weder für Frankreich, noch für die Europäische Union. Er sorgt aber jetzt für eine dringend benötigte Atempause, bevor im Herbst die nächste Richtungswahl in Europa, nämlich die deutsche Bundestagswahl, ansteht. Und wer jetzt glaubt, dass die rechtspopulistische Bewegung in Frankreich oder sonst wo in Europa am Ende ist, hat sich getäuscht. Das zeigt ein Blick nach Schleswig-Holstein, wo die AfD gestern das zwölfte Mal in Folge in einen deutschen Landtag eingezogen ist.

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