Neues Volksblatt: „Kern-Frage“ (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 31. Mai 2017

Linz (OTS) - Es entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie, wenn jemand wie der Autor und Kanzler-Biograf Robert Misik, der um den Jahreswechsel 1999/2000 gegen Schwarz-Blau agitierte und agierte, nunmehr eine rot-blaue Koalition für vertretbar hält. „Rot-Blau wäre weniger unappetitlich als Schwarz-Blau“, wird Misik im profil zitiert, und auch, dass es nur die „allerletzte Option“ sein dürfe. Solche einschränkenden Verrenkungen sind nichts anderes als verbale Spiegelfechterei, denn am Ende bleibt: Selbst in linken Freundeskreisen ist eine Koalition der SPÖ mit der FPÖ kein Tabubruch mehr.
Und doch traut sich die SPÖ-Spitze offenbar nur halbherzig an den bisherigen politischen Gottseibeiuns heran. Das koalitionäre Anbandeln könnte über eine Urabstimmung unter den Parteimitgliedern abgesegnet werden, was basisdemokratisch-mutig erscheinen mag, letztlich aber nur das Delegieren einer Kern-Frage ist.
Dessen ungeachtet kommt der SPÖ-Chef nicht umhin, vor allem eine Frage zu beantworten — nämlich, ob und was sich an der FPÖ seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr geändert hat. „Wir arbeiten nicht mit Parteien zusammen, die gegen Menschen und Minderheiten hetzen. Punkt,“ sagte er etwa, und auch, dass es keine Koalition um jeden Preis geben werde: „Aus meiner Sicht ist sonnenklar, dass Grundsätze vor reinem Machterhalt stehen.“ Die Probe aufs Exempel folgt im Herbst.

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