Neues Volksblatt: „Koalitionen“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 29. März 2018

Linz (OTS) - In Österreichs politischer Landschaft sind gestern zwei Weichenstellungen erfolgt: In Tirol wurde die Neuauflage der schwarz-grünen Koalition angelobt, in Kärnten einigten sich SPÖ und ÖVP auf die Bildung einer Koalition. Damit ist und bleibt das politische Farbenspiel in den Regierungen ein buntes. De facto gibt es nämlich jegliche Koalitionen: So sitzen etwa aufgrund des Proporzprinzips in Oberösterreich ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne in einer Regierung — deren Richtung freilich vom schwarz-blauen Arbeitsübereinkommen bestimmt wird. Dass Rot und Blau miteinander gut auskommen können, sieht man im Burgenland, Rot-Grün gibt es in Wien, Schwarz-Grün in Salzburg, Tirol und Vorarlberg, Rot-Schwarz in der Steiermark und nun auch in Kärnten sowie Schwarz-Rot-Blau in Niederösterreich.
Wenn nachweislich jeder mit jedem in irgendeiner Konstellation kann — abgesehen von jenen Parteien, bei denen es für eine Regierungsbeteiligung nicht reicht — stellt sich einmal mehr die Frage, was eigentlich das so Üble an der türkis-blauen Bundesregierung sein soll? Denn selbst wenn man mit den dort vertretenen gesellschaftspolitischen Positionen nicht übereinstimmt, muss man eines anerkennen: Mit dem geradezu masochistisch zelebrierten Zank ist es vorbei. Das ist vermutlich das größte Ärgernis für die Opposition, denn damit ist man inhaltlich ganz anders gefordert.

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