Neues Volksblatt: „Neubeginn“ von Markus EBERT

Ausgabe vom 9. November 2017

Linz (OTS) - Wenn sich heute der Nationalrat konstituiert, sind fast die Hälfte der 183 Mandatare neu im Hohen Haus. Das ist jedenfalls eine Chance, denn jede und jeder Neue wird hoffentlich auch mit neuen Ideen versuchen, die Interessen der Bevölkerung bestmöglich zu vertreten. Es wird an den Partei- und Klubführungen liegen, die am 15. Oktober von den Wählern offensichtlich gewollte Veränderung im Parlamentarismus auch umzusetzen.
Wenig zu erwarten ist diesbezüglich von der Liste Pilz (oder wie immer diese Hybrid-Partei künftig heißen mag); wenn man sich bloß darüber definiert, „der entschlossenste Gegenpol zu einer schwarz-blauen Regierung“ sein zu wollen, ist die Neigung zu konstruktiver Politik sichtlich enden wollend.
Von den Neos weiß man, wie sie sind — besser gesagt sein können, wenn sie wollen: Nämlich durchaus kritisch, aber auch konstruktiv. Im Hinblick auf Verfassungsmaterien im Fall einer ÖVP-FPÖ-Koalition sind die Pinken durchaus in der Verantwortung und auch in der Pflicht. Die SPÖ wird sich, sollte sie letztlich Oppositionspartei sein, wohl noch finden müssen, hat aber schon erkennen lassen, in das von den Grünen hinterlassene thematische Loch — Nachhaltigkeit, Klimapolitik — stoßen zu wollen.
ÖVP und FPÖ wiederum müssen sich erst auf Regierungsebene finden, um das parlamentarische Selbstverständnis tatsächlich definieren zu können.

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