Neues Volksblatt: „Nicht zu beneiden“ von CR Christian HAUBNER

Ausgabe vom 22. Jänner 2018

Linz (OTS) - In der hitzigen Debatte auf dem SPD-Parteitag über die Für und Wider von Koalitionsverhandlungen wurde einmal mehr klar, wie knapp die Partei am Abgrund steht. Zwar hat die Entscheidung am roten Parteitag auch sehr wesentliche Auswirkungen auf das politische Schicksal von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Sie dürfte nun erleichtert sein. Denn bei einem „Nein“ der SPD wäre es sehr wahrscheinlich zu Neuwahlen gekommen. Dies hätten viele wohl nicht zuletzt auch als Unfähigkeit Merkels interpretiert, eine tragfähige Regierung zu bilden.
Mag sein, dass genau dieses Szenario für viele Genossinnen und Genossen eine gewisse Attraktivität gehabt hätte. Dennoch war deren mehrheitliches „Ja“ zu Koalitionsverhandlungen die bessere Wahl. Denn eine Verweigerung hätte die SPD selbst noch viel stärker getroffen. Die Roten hätten wohl kaum die Gelegenheit zu einer Neuaufstellung in aller Ruhe gehabt. Vielmehr hätte ein weiterer Urnengang für sie die Gefahr der Marginalisierung bedeutet. Wie hätte man auch Wähler überzeugen sollen, wenn man sich zuvor Regierungsämtern verweigert?
Die Gefahr weiterer Verluste ist mit dem Eintritt in Koalitionsgespräche freilich nicht gebannt. Zu stark scheint dafür Kanzlerin Merkel zu sein, zu ideenlos, zerstritten und desperat die SPD, zu schwach und glanzlos deren Chef Martin Schulz. Zu beneiden ist die deutsche Sozialdemokratie nicht.

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