Neues Volksblatt: „Rote Elastizität“ (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 19. Oktober 2017

Linz (OTS) - Braucht man ein Objekt zur Veranschaulichung dessen, was der einstige Verteidigungsminister Gerald Klug mit „situationselastisch“ gemeint hat, dann lohnt der Blick auf den burgenländischen SPÖ-LH Hans Niessl. Der Oppositionsansage von Kanzler Christian Kern für den Fall, dass die SPÖ bei der Nationalratswahl nur Platz 2 belege, hielt Niessl den vom deutschen SPD-Politiker Franz Müntefering geborgten Satz „Opposition ist aus meiner Sicht Mist“ entgegen. In Stein gemeißelt ist freilich auch das nicht, meinte Niessl doch nun: Er wolle „nicht um jeden Preis“ in eine Koalitionsregierung. Was insofern erstaunt, als Niessl selbst — ohne sich um bestehende SPÖ-Parteitagsbeschlüsse zu kümmern — ein Landeskoalition mit der FPÖ eingegangen ist, um ein schwarz-blaues Bündnis im Burgenland zu verhindern.
Überhaupt muss die ganze SPÖ situationselastisch agieren. Denn eventuell mit der FPÖ über eine Koalition zu verhandeln, obwohl besagter Beschluss existiert, wäre zumindest schräg. Eine Mitgliederbefragung über einen rot-blauen Koalitionspakt wiederum hätte auch einen Fassgeruch: Immerhin hat man 150.000. Leihstimmen von ehemaligen Grün-Wählern erhalten, die wohl nicht deswegen zu den Genossen gewandert sind, weil sie für Rot-Blau sind. Kurios ist, dass der Linzer SPÖ-Bürgermeister Klaus Luger für Rot-Blau ist, obwohl sein Bündnis mit der FPÖ in der Landeshauptstadt alles andere als Benchmarks setzt.

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