Neues Volksblatt: „Roter Slalom“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 20. März 2018

Linz (OTS) - Es war nicht zu erwarten, dass die SPÖ mit der Beantwortung der Dringlichen Anfrage zur Causa BVT durch FPÖ-Innenminister Herbert Kickl zufrieden sein würde. Schließlich muss man die Angelegenheit ja am Kochen halten, sie ist derzeit so etwas wie das tägliche oppositionelle Brot. Gezeigt hat die Debatte jedenfalls, dass die SPÖ tendenziell lieber dem oberflächlichen Populismus als der sachkundigen Debatte frönt. Sich vom Innenminister öffentlich darüber aufklären lassen zu müssen, dass eine Glock-Pistole an einem Polizisten nichts Außergewöhnliches, sondern die Standardausrüstung ist, ist eher peinlich.
Apropos peinlich: Jedenfalls in diese Kategorie gehört die Ambivalenz der SPÖ, was die Blauen überhaupt betrifft. Ausgerechnet an dem Tag, an dem man sich den Innenminister parlamentarisch vorknöpft, lobt der SPÖ-Bundesgeschäftsführer die rot-blaue Koalition im Burgenland. „Die Auffälligkeiten der Funktionärinnen und Funktionäre, wie in anderen Ländern und auf Bundesebene, gibt es hier nicht“, die burgenländischen Freiheitlichen wären vielmehr bereit, sozialdemokratische Politik mitzutragen, redet Max Lercher sich schön, was sonst verpönt ist. Hier die pannonischen Guten, da die Regierungsbösen — etwa wenn Klubchef Andreas Schieder Innenminister Kickl „polemischen Geifer“ attestiert - : so ein Blau hat etwas von einem Slalom. Hin und wieder fädelt man einfach ein.

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