Neues Volksblatt: „Sternstunden“ (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 10. November 2017

Linz (OTS) - Allem Anfang wohnt ein Zauber inne ... und so war gestern die Konstituierung auch eine durchaus feierliche Sternstunde der Demokratie. Eine Stunde hat aber nur 60 Minuten und die Sitzung dauerte doch deutlich länger — nach der Sternstunde kam aber leider keine Morgendämmerung, sondern es wurde wieder finster. Statt dem Zauber des Anfangs sah man dann wieder die Schwierigkeiten des Endes. Die Wahl des Präsidiums zeigte die Zerrissenheit der beiden Noch-Regierungspartner SPÖ und ÖVP. Zuerst verweigerten große Teile der SPÖ der ÖVP-Kandidatin Köstinger die Zustimmung, obwohl SPÖ-Chef Kern die Unterstützung der SPÖ zugesichert hatte. Dann revanchierten sich ÖVP-Mandatare bei der Wahl von Bures. Aber trotz dieses Spielchens wurden beide Präsidentinnen mit einer klaren Mehrheit ausgestattet und können nun beweisen, dass sie sich eigentlich ein noch höheres Vertrauensvotum verdient hätten.
Und vielleicht gelingt es künftig, aus Sternstunden mehr zu machen als nur schöne Erinnerungen. Das Parlament wird in Zukunft wohl deutlich mehr Bedeutung bekommen. Und es macht einen Unterschied, ob sich das Hohe Haus als Gestaltungs- und Innovationsbühne oder als tragikomische Seifenoper versteht. Noch suchen die handelnden Parteien ihre Rolle, eine Präsidentin kann hier durchaus mit positiven Regieanweisungen mithelfen, die Kurve richtig zu kratzen.

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