Neues Volksblatt: „Tempofrage“ von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 23. Oktober 2017

Linz (OTS) - Mit dem Tempo ist es nicht einfach — als Radfahrer weiß man, dass man, wenn man zu schnell fährt, die Kontrolle über den Drahtesel verlieren kann. Und ist man zu langsam, fällt man einfach um. Auch in der Politik kann „Speed killen“ und was Stillstand heißt, wissen gelernte Österreicher nur allzu gut. ÖVP-Chef Kurz hat nun also den ersten allgemeinen Gesprächsreigen beendet. Und auch wenn nun rasch mit echten Koalitionsverhandlungen begonnen wird, darf man nicht erwarten, dass zu Allerheiligen eine neue Regierung steht. Immerhin gilt es, gemeinsam einen „Fünfjahresplan“ auf die Füße zu stellen. Und diesen sollte man, wie bei einem Test, zügig, aber nicht hektisch erarbeiten. Hinzu kommt, dass man aus den Fehlern der Vergangenheit lernen soll. Etwa ist bei größeren Reformen eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig. In der SPÖ-ÖVP-Koalition scheiterten die ohnehin mühsam gefundenen Kompromisse bisweilen daran, dass man solche Pakete wieder aufschnüren musste, um Wünsche der Opposition einbauen zu können. Vielleicht sollte Kurz bei solchen Materien schon vorab die Opposition zum Verhandlungstisch einladen.
Bis Weihnachten könnte sich eine neue Koalition ausgehen. Aber letztendlich geht es nicht um das Tempo, sondern um die Inhalte. Denn sonst geht es Österreich wie Qualtingers Halbwilden: Man weiß zwar nicht, wohin die Reise geht, „aber dafür bin i gschwinder duat“.

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