Neues Volksblatt: „Überflüssig?“ (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 21. März 2017

Linz (OTS) - Österreich kann aufatmen: Wir sind weiterhin die Alpen-und nicht eine Bananenrepublik. Denn, so konnte das Ö1-Mittagsjournal gestern berichten: Die von der OSZE zur Wiederholung der Bundespräsidentenstichwahl entsendeten Wahlbeobachter sind im Wesentlichen mit dem Ablauf des Urnenganges zufrieden gewesen. Natürlich gibt es ein paar Empfehlungen — etwa, für genug Wahlbeisitzer oder eine Standardisierung beim Ausstellen und Einsammeln der Briefwahlkarten zu sorgen —, aber irgendetwas müssen Kontrollore ja schließlich finden. Und dass es dort und da Verbesserungsmöglichkeiten gibt, hat schließlich niemand bestritten. Apropos Verbesserung: Ob eine Kompetenzänderung das Amt des Bundespräsidenten verbessert oder in seiner Bedeutung schmälert, muss die Diskussion zeigen. Vorerst werden die parteipolitischen Positionen bezogen, wobei ein parlamentarischer Konsens derzeit nicht in Sicht ist. Jedenfalls hat der unterlegene FPÖ-Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer eine „Beschneidung der Rechte des Bundespräsidenten“ schon abgelehnt — was einer gewissen Pikanterie nicht entbehrt. Gut vier Jahre ist es nämlich erst her, dass die FPÖ Oberösterreich bei ihrem Landesparteitag einen Antrag auf Abschaffung des Amtes des Bundespräsidenten mit nur einer Gegenstimme verabschiedet hat. Das sei in seiner derzeitigen Form überflüssig und verursache unnötige Kosten, hieß es damals.

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