Neues Volksblatt: „Vertrauen verspielt“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 30. Mai 2018

Linz (OTS) „Bei uns sind die Personen die Programme“: So hatte Peter Pilz im Juli des Vorjahres begründet, warum es bei der von ihm gegründeten Liste kein Parteiprogramm im üblichen Sinn geben werde. Dieser Satz erklärt freilich weitgehend auch, warum die Liste Pilz derzeit ausschließlich mit sich selbst beschäftigt ist. Denn von acht Personen — so viele Mandatare sitzen für den Namen Pilz im Nationalrat —, die zugleich ihr eigenes Programm sind, kann man natürlich nur sehr schwer jemanden davon überzeugen, dass einer/eine zugunsten des Listengründers auf das Nationalratsmandat verzichten soll. Also dealt man, wie man nun erfährt — doch wie es nun einmal bei Egoisten so ist: das Vereinbarte ist das Papier nicht wert, auf dem es verfasst wurde.
Derzeit hat die Liste, was die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit betrifft, noch Glück im Unglück, denn medial stehen Themen wie die Mindestsicherung oder die Vorgänge im BVT — zurecht — im Rampenlicht. Was aber nichts daran ändert, dass dieses Polit-Projekt das Vorschussvertrauen, das der Liste bei der Nationalratswahl 223.543 Wählerinnen und Wähler gegeben haben, bereits restlos verspielt hat. Egal, wie es in und mit der Truppe weitergeht: Mehr, als dass acht Abgeordnete noch viereinhalb Jahre ihre Gage erhalten, ist über dieses Polit-Konstrukt nicht zu sagen. Politisch ist die achtköpfige Ich-AG nicht mehr ernst zu nehmen.

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