Neues Volksblatt: „Weltuntergang?“ (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 17. Juli 2018

Linz (OTS) – „Auch der Neubau der PVA-Landesstelle und das dringend erforderliche Psychotherapiezentrum im Pongau wurden abgeblasen“, wurde der Salzburger SPÖ-Bundesrat Michael Wanner gestern in den Salzburger Nachrichten zitiert. Er wollte damit unterstreichen, welch‘ grausliche Auswirkungen die von der Koalition auf den Weg gebrachte Ausgabenbremse bei den Sozialversicherungen hat. Bloß: „Es war nie ein Neubau geplant“, so der Direktor der Salzburger PVA, Alfred Reichl. Womit vor allem eines belegt ist: In der Debatte um die Ausgabenbremse wird viel gesagt, allerdings mit offenbar bedingtem Wahrheitsgehalt. Dass sich nicht alle Sozialversicherungsanstalten dem Klagelied von Gebietskrankenkassen und Ärztevertretern anschließen, lässt jedenfalls auch den Schluss zu, dass möglicherweise ein paar Teufel zu viel an die Wand gemalt werden.
Es lohnt sich übrigens ein Blick darauf, was von den Regierungsfraktionen im Nationalrat als Abänderungsantrag eingebracht und mit den Stimmen von ÖVP, FPÖ und Neos auch beschlossen worden ist: Es gehe um eine „nachhaltig ausgeglichene Gebarung“, Honorarabschlüsse über der Beitragseinnahmenentwicklung seien „unzulässig“ und es solle „streng nach den Grundsätzen einer einnahmenorientierten Ausgabenpolitik“ vorgegangen werden. Und das soll für die Versicherten, die immerhin für die Kasseneinnahmen aufkommen, der Weltuntergang sein?

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