Neues Volksblatt: „Zivilgesellschaft“ von Markus EBERT

Ausgabe vom 25. April 2017

Linz (OTS) - Gerade als die Bundesgrünen vergangenen Freitag in stundenlangen Debatten einen Ausweg aus dem Generationenkonflikt mit der Parteijugend suchten, brach im Öko-Lager die nächste Krise aus. Das Ergebnis der Ur-Abstimmung der Wiener Grünen über das Bauprojekt am Heumarktareal stand fest. Das ist nicht bloß eine schallende Ohrfeige für Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou, weil der Planungsstadträtin als Projektbefürworterin die Gefolgschaft verweigert wurde. Vielmehr wird hier — unter Berufung auf Basisdemokratie — vorexerziert, dass tatsächlich das letzte Haar am Schwanzspitzerl mit dem Hund wedeln kann. Zur Verdeutlichung: Von ohnehin bloß 1313 stimmberechtigten Grünen haben 52,17 Prozent an der Abstimmung teilgenommen, davon wiederum haben 51,33 Prozent oder 348 Personen das Projekt abgelehnt, 330 Personen oder 48,67 Prozent haben mit Ja gestimmt. Womit also exakt 18 Personen dafür den Ausschlag geben können, dass es Vassilakou aus dem Amt fegt, dass Rot-Grün in Wien platzt und dass aus dem Projekt auch nichts wird. Und das soll, wie Projektgegner jubelten, „ein großer Sieg der Zivilgesellschaft“ sein?
Die Zivilgesellschaft, und das ist die über Wien hinausreichende Lehre aus dieser unsäglichen grünen Posse, sollte endlich demokratisch aufstehen gegen selbsternannte Weltverbesserer, deren einziges Glaubensbekenntnis das Verhindern ist.

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