NR-Präsident Sobotka im virtuellen Gespräch mit britischem Amtskollegen Lindsay Hoyle

Gedankenaustausch mit dem Sprecher des britischen Unterhauses über Corona-Situation und Sicherheit parlamentarischer Arbeit

Wien (PK) In der Reihe der virtuellen Gespräche mit AmtskollegInnen traf Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka heute Sir Lindsay Hoyle, den Sprecher des Unterhauses im britischen Parlament, zu einem Informations- und Gedankenaustausch. Im Mittelpunkt des Treffens standen neben der aktuellen Situation der Länder in der Corona-Pandemie auch die jeweilige Impfsituation. Weiters wurden die Frage der Sicherheit der Parlamente und das Thema demokratische Bildung angesprochen. Hoyle erklärte, er freue sich auf weitere bilaterale Gespräche in Wien oder London. Er hoffe, an der für Herbst in Wien geplanten Weltkonferenz der ParlamentspräsidentInnen der Interparlamentarischen Union (IPU) teilnehmen zu können.

Hoyle beurteilt Erfahrungen mit den verfügbaren Impfstoffen positiv

Nationalratspräsident Sobotka berichtete seinem Amtskollegen über die aktuellen Herausforderungen, die die aktuelle Phase der Pandemie allgemein, insbesondere aber auch für die parlamentarische Arbeit darstellt. Österreich sehe sich zwar grundsätzlich auf einem guten Weg, setze aber derzeit nur sehr vorsichtige Öffnungsschritte. Sobotka interessierte sich vor allem dafür, wie die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie sich auf die parlamentarische Arbeit in London auswirken und wie Hoyle die verfügbaren Impfstoffe beurteile.

Der Sprecher des Unterhauses berichtete, dass man aufgrund der Impfungen von einer allmählichen Entspannung der Situation ausgehe und erste Erfolge sich bereits abzeichneten. Positiv sei, dass unterdessen mehrere hoch wirksame Impfstoffe zur Verfügung stehen.

Die britische Roadmap zum Umgang mit der Pandemie sehe schrittweise Öffnungen bis Juni vor, berichtete Hoyle. Die COVID-19-Sicherheitsvorkehrungen würden jedoch weiterhin eingehalten. Auch die parlamentarische Arbeit habe man entsprechend adaptiert; das britische Parlament erlaube seinen Abgeordneten, auch online an den Sitzungen und Abstimmungen teilzunehmen. Auch sei es den ParlamentarierInnen möglich, ihre Stimme zu delegieren.

Anforderungen an Sicherheit der parlamentarischen Arbeit steigen

Nicht nur die COVID-19-Krise habe gezeigt, dass die Sicherung des parlamentarischen Betriebs vor Störungen von außen immer mehr in den Fokus der Arbeit der Parlamentsverwaltungen rücke, meinte Sobotka. Die Gefahr reiche dabei von physischen Angriffen, wie man sie etwa zuletzt am Kapitol in Washington gesehen habe, bis hin zu digitalen Bedrohungen.

Hoyle bestätigte, dass das britische Parlament die Gefahren sehr ernst nehme. Neben der Gefahr physischer Attacken auf das Parlamentsgebäude, auf ParlamentarierInnen und parlamentarische MitarbeiterInnen nehme man auch das Thema der Cybersicherheit sehr ernst. Eine wichtige Rolle in der Gefahrenabschätzung spiele zudem die Beobachtung der Stimmung in den sozialen Medien. Großbritannien habe bereits strenge Gesetze gegen Hass im Netz beschlossen und gehe sehr konsequent gegen Hasskriminalität vor, unterstrich Hoyle.

Anstrengungen für demokratische Bildung verstärken

Einen weiteren Gesprächsschwerpunkt bildete das Thema des Kampfes gegen Rassismus und Antisemitismus als Teil der Anstrengungen um demokratische Bildung. Die Geschichte lehre, dass antisemitische Haltungen immer auch eine Gefahr für die Demokratie seien, sagte Sobotka. Daher sei der Kampf gegen den Antisemitismus auch ein wichtiger Teil der Anstrengungen zur Förderung demokratischer Werte. Der Nationalratspräsident berichtete seinem britischen Amtskollegen von den Initiativen, die das österreichische Parlament dazu bereits gesetzt hat. Er erwähnte die Einrichtung der Demokratiewerkstatt, das spezielle Bildungsprogramm für Schulklassen gegen Antisemitismus und Rassismus mit den Workshops “Bildung gegen Vorurteile” sowie den vom Parlament geplanten Simon-Wiesenthal-Preis. Hoyle betonte, dass Großbritannien mit Österreich hier eine starke gemeinsame Wertebasis habe und zeigte sich für einen weiteren Austausch über die Initiativen der beiden Länder im Bereich der Demokratievermittlung, u.a. im Rahmen der Westminster Foundation for Democracy, offen. (Schluss) sox

HINWEIS: Fotos von diesem virtuellen Treffen finden Sie auf der Website des Parlaments.


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