ÖCV sieht Klärungsbedarf rund um die Universitätsgesetz-Novelle

Der Österreichische Cartellverband blickt besorgt auf das fehlende Miteinander vor der Begutachtungsphase der Novelle und hofft auf mehr Transparenz.

Wien (OTS) – Nachdem Rektoren österreichischer Universitäten vergangene Woche ihre Irritationen zu den geplanten Änderungen des Universitätsgesetzes detailreich Ausdruck verliehen haben, trägt auch der ÖCV den Diskurs über die Gesetzesnovelle in die Öffentlichkeit.

Im Österreichischen Cartellverband herrscht Verunsicherung nach den jüngsten öffentlichen Äußerungen von Rektoren. Die kolportierten Zwangsexmatrikulationen von Studierenden mit langsamerem Studienfortschritt und ein mögliches neues Gleichgewicht zwischen Universitätsrat, Senat und Rektorat, sind wesentliche Änderungen. Seit dieser mögliche Veränderungsprozess öffentlich diskutiert wird, ist ein höherer Grad an Transparenz aller Beteiligten notwendig geworden, um das entstandene Misstrauen in der Universitätslandschaft abzubauen und die Verunsicherung der Studierenden zu verkleinern.

„Eine Zwangsexmatrikulation von Studierenden mit – auch unverschuldet – langsamerem Studienfortschritt hätte vor allem zwei Verlierer: Einerseits arbeitende sowie familiär und ehrenamtlich eingebundene Studierende und andererseits Kommilitonen in besonders aufwendigen Studienrichtungen. Ohne einen Gewinner der Neuerung erkennen zu können, würde somit nur jener Gruppe vermehrt Steine in den Weg gelegt werden, auf der bereits jetzt der größte Druck lastet. Die möglichen Neuerungen widersprechen dem Gut der freien Studiengestaltung massiv.“ so Nikolaus Dorfstetter, Präsident des Österreichischen Cartellverbandes.

„Das bestehende Gleichgewicht zwischen Universitätsrat, Senat und Rektorat würde durch die kolportierte Stärkung des Rats grundlegend verändert werden. Dies ermöglicht eine größere Einflussnahme der Politik auf die Universitäten und widerspricht der in Österreich geltenden Autonomie der Universitäten. Als ÖCV werden wir einen Einschnitt in die Autonomie der Universitäten nicht unterstützen”, so der Präsident des Österreichischen Cartellverbandes weiter.

Einige Rektoren haben aufgrund der Erschwernisse der Coronakrise einen Aufschub der Novelle gefordert. „Diesen Punkt möchten auch wir aufgreifen, denn es wird in der aktuellen Situation und durch die Brisanz der Thematik mehr Zeit als üblich benötigt werden, um eine fachlich-fundierte Debatte mit allen Beteiligten zu führen und insbesondere die Auswirkungen der Pandemie auf Universitäten und Studierende zu bewerten.“

„Ich bin mir sicher, dass weder das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung noch die Rektoren Verunsicherung in einer ohnehin schwierigen Zeit wollten. Leider ist in den letzten Wochen dennoch Misstrauen entstanden. Gerade in der kommenden Phase der Begutachtung dieser Novelle wird aber ein Miteinander notwendig sein. Wir hoffen, dass die Verwirrung bald aus der Welt geschafft wird und das Vertrauen durch ein transparenteres Vorgehen wiederhergestellt wird.”, zeigt sich Nikolaus Dorfstetter abschließend zuversichtlich.

Der Österreichische Cartellverband (ÖCV) ist mit über 13.000 Mitgliedern der größte Studenten- und Akademikerverband in Österreich. Mit seinen 50 katholischen Studentenverbindungen ist er in allen großen Hochschulstädten des Landes vertreten. In seinen Reihen finden sich zahlreichen Studenten und Vertreter des universitären Lehrkörpers und der Hochschulverwaltung.

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