Österreich bleibt aktiver und verlässlicher Partner bei der Weiterentwicklung der GSVP der EU

Generalsekretär des BMLV beim Rat der Außen- und Verteidigungsminister in Luxemburg

Wien (OTS) Heute, Montag, 25. Juni 2018, nahm der Generalsekretär des BMLV Wolfgang Baumann, gemeinsam mit Außenministerin Karin Kneissl am Rat der Außen- und Verteidigungsminister in Luxemburg teil. Dabei handelte es sich um die letzte Ratstagung unter bulgarischem Vorsitz, bevor Österreich diese Aufgabe übernimmt.  

In Luxemburg ging es vor allem um Fragen der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO), des Fähigkeitenentwicklungsplans, der Koordinierten Jährlichen Überprüfung der Verteidigung (CARD) sowie des Europäischen Verteidigungsfonds (EDF). Mit diesen Prozessen und Initiativen soll die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik gestärkt werden.

Generalsekretär Baumann sieht in PESCO ein wichtiges Instrument zur Weiterentwicklung der GSVP: „Wir haben uns in der EU auf ambitionierte Ziele in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik verständigt. Mit der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit werden wir nun unsere Anstrengungen bündeln, um die erkannten Fähigkeitslücken zu schließen und so für mehr Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger zu sorgen.“

Österreich beteiligt sich derzeit an vier PESCO-Projekten. Im Rahmen des österreichischen EU-Ratsvorsitzes wird sich Österreich bei der Weiterentwicklung engagieren.

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