Verwirrung über ÖVP-Kandidaturen bei Gemeinderatswahl
St. Pölten (OTS) – „Die ÖVP Niederösterreich rühmt sich gerne damit, bei der kommenden Gemeinderatswahl in allen Gemeinden anzutreten. Bei genauerem Hinsehen sieht man, dass dem nicht so ist“, zeigt sich SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar verwundert: „In der Gemeinde Winzendorf-Muthmannsdorf tritt die ÖVP mit keiner eigenen Liste an. Bereits im Juli dieses Jahres wurde bekannt gegeben, dass die ÖVP-KandidatInnen bei der Unabhängigen Bürgerliste (UBL) von Bürgermeisterin Ernestine Sochurek antreten werden.“
Auch wenn Sochureks Nahverhältnis zu Landeshauptfrau Mikl-Leitner, für deren Volkspartei sie bei der Landtagswahl 2018 als unabhängige Kandidatin antrat, unbestritten ist, ändert das nichts daran, dass eine eigene ÖVP-Liste in Winzendorf-Muthmannsdorf im Jänner nicht zur Wahl steht.
Was bleibt ist die Frage, ob sich die ÖVP unabhängige Listen aneignet, um behaupten zu können in Niederösterreich flächendeckend vertreten zu sein. Oder weiß ÖVP NÖ Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner etwa nicht, wo die ÖVP überall als echte ÖVP kandidiert und geht davon aus, dass jede Bürgerliste der ÖVP prinzipiell nahesteht? Die WählerInnen werden in jedem Fall hinters Licht geführt – Transparenz sieht anders aus, das zeugt vom schlampigen Demokratieverständnis der Mehrheitspartei.
„Ob nun aus Unwissenheit oder Arroganz, bei der ÖVP besteht dringender Aufklärungsbedarf, offenzulegen wo tatsächlich kandidiert wird“, fordert Kocevar Ebner abschließend auf: „Die WählerInnen haben das Recht zu wissen, wem sie ihre Stimme geben.“
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