ÖVP Währing/Greco fordern ein Ende der grünen Willkür in Währing

Mehr Bürgereinbindung beim geplanten Umbau in Gersthof sowie eine ergebnisoffene Befragung der Bürger gefordert

Wien (OTS) – Die Bezirksvorstehung in Währing plant über die Köpfe der Bürger hinweg die Umgestaltung der Gersthofer Straße und des Gersthofer Platzls. Es hat in Währing mittlerweile leider schon Tradition, dass die Bürger/innen von der grünen Bezirksvorsteherin Silvia Nossek nicht umfassend eingebunden werden. Wir erinnern nur an den Umbau der Währingerstraße in diesem Sommer. „Die Grünen haben diesen Umbau ohne jegliche Einbindung der Währingerinnen und Währinger nur unter Berücksichtigung ihres Klientels geplant und überfallsartig mit Hilfe der Währinger SPÖ beschlossen“, analysiert Kasia Greco, Spitzenkandidatin der ÖVP Währing.

Im Falle der Neugestaltung der Gersthofer Straße und des Gersthofer Platzls haben die Grünen lediglich eine sogenannte Projektgruppe mit ihren Sympathisanten gebildet. Die Planung dieser Projektgruppe stellt somit kein repräsentatives Abbild der Mehrheit der Bürger/innen dar. Auch wurden die Mitglieder der Mobilitätskommission sowie die Mitglieder der Bezirksentwicklungskommission als Vertreter der Währinger Bevölkerung nicht in die Planung eingebunden.

„Die Gersthofer Straße ist eine der Hauptschlagadern in unserem Bezirk, eine Umgestaltung betrifft alle Währinger Bürgerinnen und Bürger. Wir fordern daher einen echten, ergebnisoffenen Beteiligungsprozess und eine Befragung der Währingerinnen und Währinger“, appelliert Spitzenkandidatin Kasia Greco an die Bezirksvorstehung.

Bereits im September hat die ÖVP Währing die grün-rote Bezirkskoalition aufgefordert, sich zu einer Bürgerbefragung zum Thema Gersthofer Straße zu bekennen. Dieser Antrag wurde einfach nicht zugelassen – ganz offensichtlich aus Angst vor der Meinung der Währinger Bevölkerung. Die am Montag neuerlich erhobene Forderung der ÖVP Währing, die grün-rote Bezirkskoalition möge durch ihre Stadträtin für Bürger/innenbeteiligung Vassilakou eine Bürgerbefragung veranlassen, wurde mit der grotesken Begründung abgelehnt, Vassilakou sei dafür nicht zuständig.

„Es mangelt den Währinger Grünen am Demokratieverständnis, wenn sie die Bürgerinnen und Bürger nicht umfassend einbinden und befragen. Ein massiver Eingriff in einen derart wichtigen Bezirksteil hat unter möglichst breiter Einbindung der Bevölkerung zu erfolgen. Wir werden dafür kämpfen, dass die Bürgerinnen und Bürger ergebnisoffen befragt und eingebunden werden“, so Bezirksvorsteher Stv.  Johannes Schreiber. Die ÖVP Währing wird daher von ihrem Recht Gebrauch machen und für die Währingerinnen und Währinger einen Antrag auf Bürgerversammlung gemäß § 104c der Stadtverfassung einbringen. Dieser kann von den Grünen nicht abgelehnt werden. 

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